Ein Schwellenwert im Vergaberecht ist ein unionsrechtlich festgelegter geschätzter Nettoauftragswert, ab dem das europaweit geprägte Vergaberecht des vierten Teils des GWB und der Vergabeverordnungen grundsätzlich anzuwenden ist. Die Schwellenwerte unterscheiden sich nach Auftraggeber und Auftragsart und werden regelmäßig durch EU-Rechtsakte angepasst. Unterhalb der Werte gelten vor allem Haushaltsrecht, UVgO, VOB/A und Landesrecht. Bedeutung Entscheidend ist…
Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) ist einer der grundlegenden Verträge der Europäischen Union. Er enthält zentrale Bestimmungen über Werte, Ziele, Organe und die Zuständigkeitsordnung der Union. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen…
Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) konkretisiert die Aufgaben, Zuständigkeiten und Verfahren der Europäischen Union. Er ergänzt den EUV und enthält zahlreiche Fachmaterien. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben,…
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union bündelt die Grundrechte, die bei Durchführung und Anwendung des Unionsrechts zu beachten sind. Sie bindet die Unionsorgane und die Mitgliedstaaten innerhalb des Anwendungsbereichs des Unionsrechts. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale…
Eine EU-Verordnung ist ein verbindlicher Rechtsakt der Europäischen Union, der in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt. Sie bedarf grundsätzlich keiner nationalen Umsetzung. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft….
Eine EU-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Form und Mittel der Umsetzung bleiben grundsätzlich den Mitgliedstaaten überlassen. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige…
Ein EU-Beschluss ist ein verbindlicher Rechtsakt der Europäischen Union. Er kann allgemein gelten oder an bestimmte Adressaten gerichtet sein. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige Fragen…
Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts bedeutet, dass entgegenstehendes nationales Recht im konkreten Anwendungsfall nicht angewandt werden darf, soweit wirksames Unionsrecht eingreift. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige…
Die unmittelbare Wirkung des Unionsrechts ermöglicht es, dass Einzelne sich unter bestimmten Voraussetzungen vor nationalen Behörden und Gerichten auf unionsrechtliche Bestimmungen berufen können. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine…
Unionsrechtskonforme Auslegung verpflichtet nationale Gerichte und Behörden, innerstaatliches Recht soweit möglich im Einklang mit Zielen und Wortlaut des Unionsrechts auszulegen. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige…