Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die unmittelbare Wirkung des Unionsrechts ermöglicht es, dass Einzelne sich unter bestimmten Voraussetzungen vor nationalen Behörden und Gerichten auf unionsrechtliche Bestimmungen berufen können. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine…

Sekundärrecht der Europäischen Union sind die Rechtsakte, die die Unionsorgane auf Grundlage des Primärrechts erlassen. Dazu gehören insbesondere Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse. Sie dürfen die Grenzen der unionsrechtlichen Ermächtigung nicht überschreiten. Funktion und Voraussetzungen Verordnungen gelten regelmäßig unmittelbar, Richtlinien müssen grundsätzlich umgesetzt werden. Beispiel Eine Richtlinie verpflichtet Mitgliedstaaten zur Anpassung ihres Rechts. Verwandte Begriffe EU-Verordnung,…

Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts bedeutet, dass entgegenstehendes nationales Recht im konkreten Anwendungsfall nicht angewandt werden darf, soweit wirksames Unionsrecht eingreift. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige…

Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) ist einer der grundlegenden Verträge der Europäischen Union. Er enthält zentrale Bestimmungen über Werte, Ziele, Organe und die Zuständigkeitsordnung der Union. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen…

Eine EU-Verordnung ist ein verbindlicher Rechtsakt der Europäischen Union, der in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt. Sie bedarf grundsätzlich keiner nationalen Umsetzung. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft….