Vertrag über die Europäische Union (EUV)

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union bündelt die Grundrechte, die bei Durchführung und Anwendung des Unionsrechts zu beachten sind. Sie bindet die Unionsorgane und die Mitgliedstaaten innerhalb des Anwendungsbereichs des Unionsrechts. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale…

Sekundärrecht der Europäischen Union sind die Rechtsakte, die die Unionsorgane auf Grundlage des Primärrechts erlassen. Dazu gehören insbesondere Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse. Sie dürfen die Grenzen der unionsrechtlichen Ermächtigung nicht überschreiten. Funktion und Voraussetzungen Verordnungen gelten regelmäßig unmittelbar, Richtlinien müssen grundsätzlich umgesetzt werden. Beispiel Eine Richtlinie verpflichtet Mitgliedstaaten zur Anpassung ihres Rechts. Verwandte Begriffe EU-Verordnung,…

Die unmittelbare Wirkung des Unionsrechts ermöglicht es, dass Einzelne sich unter bestimmten Voraussetzungen vor nationalen Behörden und Gerichten auf unionsrechtliche Bestimmungen berufen können. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine…