Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung besagt, dass die Europäische Union nur innerhalb der Zuständigkeiten handeln darf, die ihr die Mitgliedstaaten durch die Verträge übertragen haben. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor…
Europarecht umfasst die Rechtsordnung der Europäischen Union sowie ihre Wechselwirkungen mit dem nationalen Recht. Es regelt Zuständigkeiten, Institutionen, Rechtsakte und Grundfreiheiten der Union. Unionsrecht kann nationales Recht beeinflussen und unterliegt dem Anwendungsvorrang. Funktion und Voraussetzungen Es besteht aus Primärrecht und Sekundärrecht sowie der Rechtsprechung des EuGH. Beispiel Eine nationale Vorschrift wird unionsrechtskonform ausgelegt. Verwandte Begriffe…
Das Recht der Europäischen Union ist die eigenständige Rechtsordnung der EU. Es umfasst Primärrecht, Sekundärrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze. Es bindet die Mitgliedstaaten im Umfang der übertragenen Zuständigkeiten und wird durch nationale Behörden und Gerichte angewandt. Funktion und Voraussetzungen Sein Verhältnis zum nationalen Recht wird insbesondere durch den Anwendungsvorrang geprägt. Beispiel Eine EU-Verordnung gilt in allen…
Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit eigenen Organen und einer eigenständigen Rechtsordnung. Sie handelt nur innerhalb der ihr durch die Mitgliedstaaten übertragenen Zuständigkeiten. Ihre Grundlagen bilden insbesondere EUV und AEUV. Funktion und Voraussetzungen Die EU erlässt unter anderem Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse. Beispiel Die Mitgliedstaaten beschließen eine Richtlinie im Rat und Parlament. Verwandte Begriffe…
Das Primärrecht der Europäischen Union umfasst vor allem EUV, AEUV, Beitrittsverträge, Protokolle und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Es ist die ranghöchste Quelle des Unionsrechts und begrenzt die Organe beim Erlass von Sekundärrecht. Funktion und Voraussetzungen Sekundärrecht muss mit dem Primärrecht vereinbar sein. Beispiel Eine EU-Verordnung wird an den Vorgaben des AEUV gemessen….
Sekundärrecht der Europäischen Union sind die Rechtsakte, die die Unionsorgane auf Grundlage des Primärrechts erlassen. Dazu gehören insbesondere Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse. Sie dürfen die Grenzen der unionsrechtlichen Ermächtigung nicht überschreiten. Funktion und Voraussetzungen Verordnungen gelten regelmäßig unmittelbar, Richtlinien müssen grundsätzlich umgesetzt werden. Beispiel Eine Richtlinie verpflichtet Mitgliedstaaten zur Anpassung ihres Rechts. Verwandte Begriffe EU-Verordnung,…