Die außerordentliche Kündigung beendet ein Dauerschuldverhältnis aus wichtigem Grund, ohne dass die ordentliche Kündigungsfrist eingehalten werden muss. Im Arbeitsrecht erfolgt sie meist fristlos. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände und der Interessen beider Seiten die Fortsetzung bis zum regulären Ende nicht zugemutet werden kann. Sie ist deshalb nur als…
Als Erblasser wird die verstorbene Person bezeichnet, deren Vermögen mit dem Tod auf einen oder mehrere Erben übergeht. Der Begriff beschreibt damit den Ausgangspunkt eines Erbfalls. Zu Lebzeiten kann der spätere Erblasser durch Testament oder Erbvertrag bestimmen, wer sein Rechtsnachfolger werden soll. Fehlt eine wirksame Verfügung von Todes wegen, richtet sich die Erbfolge nach den…
Die Erbausschlagung ist die formgebundene Erklärung eines Erben, eine ihm angefallene Erbschaft nicht anzunehmen. Sie ist vor allem bedeutsam, wenn der Nachlass überschuldet ist oder der Berufene aus persönlichen Gründen nicht Erbe sein möchte. Die Ausschlagung muss grundsätzlich innerhalb von sechs Wochen gegenüber dem Nachlassgericht erklärt werden. Sie bewirkt, dass der Anfall an den Ausschlagenden…
Arbeitsrecht ist die Gesamtheit der Rechtsnormen, welche die abhängige Beschäftigung und die kollektiven Beziehungen im Arbeitsleben regeln. Das Individualarbeitsrecht betrifft vor allem das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, etwa Begründung, Inhalt und Beendigung des Arbeitsvertrags. Das kollektive Arbeitsrecht behandelt insbesondere Betriebsverfassung, Tarifverträge und Arbeitskampf. Die Regelungen verteilen sich auf zahlreiche Gesetze sowie auf Richterrecht und…
Ein Arbeitnehmer ist eine natürliche Person, die aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienst eines anderen weisungsgebundene, fremdbestimmte Arbeit in persönlicher Abhängigkeit leistet. Maßgeblich ist eine Gesamtbetrachtung der tatsächlichen Arbeitsbedingungen. Typische Kriterien sind die Bindung an Arbeitszeit, Arbeitsort und betriebliche Organisation. Die Bezeichnung des Vertrags allein entscheidet nicht darüber, ob ein Arbeitsverhältnis vorliegt. Merkmale der Arbeitnehmereigenschaft…
Ein Arbeitgeber ist die natürliche oder juristische Person, die mindestens einen Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsvertrags beschäftigt. Er nimmt die Arbeitsleistung entgegen, gliedert den Beschäftigten regelmäßig in seine Organisation ein und schuldet insbesondere die vereinbarte Vergütung. Arbeitgeber können Unternehmen, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Privatpersonen sein. Die Arbeitgeberstellung folgt aus dem Arbeitsverhältnis und nicht notwendig…
Mietrecht ist der Teil des Zivilrechts, der die entgeltliche Überlassung einer Sache zum Gebrauch regelt. Im Mittelpunkt steht der Mietvertrag: Der Vermieter gewährt dem Mieter den Gebrauch der Mietsache, während der Mieter die vereinbarte Miete entrichtet. Besondere Schutzvorschriften gelten für Wohnraum, etwa bei Mieterhöhungen, Kündigungen und der Erhaltung der Wohnung. Gesetzliche Grundlagen enthalten vor allem…
Ein Mieter ist der Vertragspartner, dem der Vermieter eine Sache gegen Zahlung der vereinbarten Miete zum Gebrauch überlässt. Seine Rechtsstellung ergibt sich aus dem Mietvertrag und den §§ 535 ff. BGB. Bei Wohnraum schützen zahlreiche zwingende Vorschriften den Mieter, insbesondere im Zusammenhang mit Mängeln, Mieterhöhungen und Kündigungen. Der Mieter wird regelmäßig Besitzer der Mietsache, ohne…
Ein Vermieter ist der Vertragspartner, der dem Mieter eine Sache gegen Zahlung der Miete zum Gebrauch überlässt. Er schuldet insbesondere die Übergabe und die Erhaltung der Mietsache in einem vertragsgemäßen Zustand. Vermieter und Eigentümer sind häufig, aber nicht notwendig dieselbe Person: Auch ein sonst zur Gebrauchsüberlassung Berechtigter kann einen wirksamen Mietvertrag schließen und dadurch Vermieter…
Erbrecht ist die Gesamtheit der Vorschriften über den Übergang des Vermögens eines Verstorbenen auf einen oder mehrere Rechtsnachfolger. Es bestimmt insbesondere, wer Erbe wird, welche Wirkungen die Erbschaft hat und wie Nachlassverbindlichkeiten behandelt werden. Maßgeblich sind das Testament oder der Erbvertrag sowie ersatzweise die gesetzliche Erbfolge. Die zentralen Regelungen stehen im fünften Buch des Bürgerlichen…