Verbraucherschlichtung

Verbraucherschlichtung ist ein außergerichtliches Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle. Das Verfahren soll einfach, unabhängig, unparteiisch und für Verbraucher regelmäßig kostengünstig oder kostenfrei sein. Grundlage sind insbesondere das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz und sektorspezifische Regelungen. Die Schlichtungsstelle unterbreitet je nach Verfahrensordnung einen Vorschlag oder trifft eine begrenzt bindende Entscheidung. Der staatliche Rechtsweg bleibt grundsätzlich offen. Zuständigkeit und Ablauf hängen von Branche und anerkannter Schlichtungsstelle ab.

Rechtliche Bedeutung

Die Schlichtung bietet eine Alternative zur Klage, insbesondere bei geringeren Streitwerten oder spezialisierten Branchen. Sie setzt regelmäßig voraus, dass der Verbraucher seinen Anspruch zuvor gegenüber dem Unternehmer geltend gemacht hat.

Voraussetzungen und Folgen

Zuständigkeit, Teilnahmeverpflichtung, Verfahrenssprache, Fristen und Bindungswirkung richten sich nach Gesetz und Schlichtungsordnung. Unternehmer müssen teilweise über zuständige Stellen und ihre Teilnahmebereitschaft informieren. Ein laufendes Verfahren kann die Verjährung hemmen.

Beispiel

Ein Verbraucher streitet mit einem Energieversorger über eine Rechnung. Nach erfolgloser Beschwerde beantragt er ein Verfahren bei der zuständigen Schlichtungsstelle.

Häufige Fragen

Muss jeder Unternehmer teilnehmen?

Nein. Eine Pflicht besteht nur, wenn Gesetz, Satzung oder vertragliche Bindung sie vorsieht; sonst kann Teilnahme freiwillig sein.

Verhindert die Schlichtung eine spätere Klage?

Grundsätzlich nein. Der Rechtsweg bleibt dem Verbraucher regelmäßig erhalten.

Verwandte Begriffe

Versicherungsombudsmann, Verbraucherrecht, Verbraucherzentrale

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.