Menschenrechte

Legitimation durch Verfahren bezeichnet die legitimierende Wirkung geordneter, fairer und nachvollziehbarer Entscheidungsverfahren. Eine Entscheidung kann eher akzeptiert werden, wenn Zuständigkeiten feststehen, Beteiligte angehört werden, Regeln vorab bekannt sind und unabhängige Kontrolle möglich ist. Der Begriff ist besonders mit der Rechtssoziologie Niklas Luhmanns verbunden. Rechtsstaatlich ersetzt ein ordnungsgemäßes Verfahren jedoch nicht die Bindung an höherrangiges Recht…

Legitimität bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit und Rechtfertigung von Recht, Herrschaft oder staatlichen Entscheidungen. Eine Maßnahme kann legal sein, weil sie den geltenden Regeln entspricht, und dennoch als nicht legitim kritisiert werden. Legitimität kann sich unter anderem auf demokratische Zustimmung, Grundrechte, faire Verfahren, Gemeinwohl und sachliche Gründe stützen. Grundgedanke Legitimität fragt nicht nur nach formaler Geltung, sondern…

Radbruchsche Formel ist eine rechtsphilosophische Lehre Gustav Radbruchs zum Verhältnis von positivem Recht und Gerechtigkeit. Danach hat gesetztes Recht grundsätzlich Vorrang, selbst wenn es inhaltlich ungerecht oder unzweckmäßig ist. Erreicht der Widerspruch zur Gerechtigkeit jedoch ein unerträgliches Maß oder verleugnet das Gesetz die Gleichheit bewusst, kann es seinen Rechtscharakter verlieren. Grundgedanke Die Formel verbindet Rechtssicherheit…

Richterrecht bezeichnet Rechtssätze und Grundsätze, die Gerichte durch Auslegung, Konkretisierung und Fortbildung des geltenden Rechts entwickeln. Es entsteht besonders bei unbestimmten Gesetzesbegriffen, Regelungslücken oder neuen Sachverhalten. Richterrecht ist nicht ohne Weiteres mit einem formellen Gesetz gleichzusetzen; seine Bindungswirkung hängt von Rechtsordnung, Gericht und Entscheidungstyp ab. Entstehung Gerichte wenden bestehende Rechtsnormen auf Einzelfälle an. Dabei entwickeln…