Menschenwürde als Rechtsprinzip

Rechtsbedürfnis bezeichnet das individuelle oder gesellschaftliche Bedürfnis nach rechtlicher Ordnung, Klärung, Schutz oder Durchsetzung. Es entsteht, wenn Unsicherheit, Konflikte oder wahrgenommene Ungerechtigkeit nicht allein durch informelle Regeln bewältigt werden können. Der rechtssoziologische Begriff ist vom prozessrechtlichen Rechtsschutzbedürfnis zu unterscheiden: Rechtsbedürfnis beschreibt eine tatsächliche Nachfrage nach Recht, während das Rechtsschutzbedürfnis eine Zulässigkeitsvoraussetzung gerichtlicher Verfahren sein kann….

Ein Gesetz ist eine staatlich gesetzte, verbindliche Rechtsregel. Im formellen Sinn ist es ein Beschluss des zuständigen Parlaments im verfassungsrechtlich vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren. Im materiellen Sinn bezeichnet der Begriff jede abstrakt-generelle Rechtsnorm mit Außenwirkung, unabhängig davon, ob sie vom Parlament, von der Exekutive oder einer Selbstverwaltungskörperschaft erlassen wurde. Formelles und materielles Gesetz Ein Parlamentsgesetz ist Gesetz…

Widerstandsrecht ist das Recht, sich gegen eine rechtswidrige oder verfassungsfeindliche Herrschaft zu wehren. Art. 20 Abs. 4 GG schützt Widerstand gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als…

Eine Sanktion ist eine an ein bestimmtes Verhalten geknüpfte nachteilige oder vorteilhafte Folge, durch die eine Norm bestätigt und ihre Befolgung gefördert werden soll. Im Recht sind vor allem Strafen, Bußgelder, Zwangsmittel, Schadensersatz oder der Verlust einer Rechtsposition gemeint. Sanktionen können repressiv auf einen Verstoß reagieren oder präventiv künftiges Verhalten beeinflussen. Ihre Verhängung setzt regelmäßig…