Primärrecht der Europäischen Union

Die unmittelbare Wirkung des Unionsrechts ermöglicht es, dass Einzelne sich unter bestimmten Voraussetzungen vor nationalen Behörden und Gerichten auf unionsrechtliche Bestimmungen berufen können. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine…

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union bündelt die Grundrechte, die bei Durchführung und Anwendung des Unionsrechts zu beachten sind. Sie bindet die Unionsorgane und die Mitgliedstaaten innerhalb des Anwendungsbereichs des Unionsrechts. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale…

Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) konkretisiert die Aufgaben, Zuständigkeiten und Verfahren der Europäischen Union. Er ergänzt den EUV und enthält zahlreiche Fachmaterien. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben,…

Ein EU-Beschluss ist ein verbindlicher Rechtsakt der Europäischen Union. Er kann allgemein gelten oder an bestimmte Adressaten gerichtet sein. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige Fragen…