Falsche uneidliche Aussage

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Falsche uneidliche Aussage ist die vorsätzlich falsche Aussage eines Zeugen oder Sachverständigen vor Gericht oder einer anderen zur eidlichen Vernehmung zuständigen Stelle. Der Begriff gehört zum Strafrecht und dient dem Schutz bestimmter individueller oder allgemeiner Rechtsgüter. Für eine Strafbarkeit müssen die gesetzlichen objektiven und subjektiven Voraussetzungen sowie grundsätzlich Rechtswidrigkeit und Schuld vorliegen. Maßgeblich sind die einschlägigen Strafgesetze und ihre Auslegung durch die Rechtsprechung. Versuch, Beteiligung und Konkurrenzen können zusätzlich zu prüfen sein.

Rechtliche Bedeutung

§ 153 StGB ist ein eigenhändiges Delikt. Falsch ist eine Aussage, soweit ihr Inhalt nicht mit der objektiven Wirklichkeit übereinstimmt; der Täter muss dies erkennen.

Voraussetzungen und Folgen

undefined

Beispiel

Ein Zeuge schildert vor Gericht bewusst einen erfundenen Ablauf, ohne vereidigt zu werden.

Häufige Fragen

Welche Voraussetzungen hat Falsche uneidliche Aussage?

Entscheidend sind die Merkmale der einschlägigen Strafvorschrift sowie Vorsatz oder eine ausdrücklich geregelte Fahrlässigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld.

Welche Rechtsfolge droht?

Die mögliche Strafe richtet sich nach dem gesetzlichen Strafrahmen, der konkreten Tatgestaltung und den allgemeinen Regeln der Strafzumessung.

Verwandte Begriffe

Strafrecht, Strafantrag, Tateinheit, Vorsatz

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • Einheitsstrafe im Jugendstrafrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Einheitsstrafe im Jugendstrafrecht ist eine einheitliche Rechtsfolge, die bei mehreren Straftaten eines Jugendlichen oder Heranwachsenden an die Stelle einzelner Strafen tritt. Anders als im Erwachsenenstrafrecht werden grundsätzlich keine gesonderten Einzelstrafen zu einer Gesamtstrafe zusammengezogen. Das Jugendgericht bewertet vielmehr Persönlichkeit, Entwicklung und sämtliche Taten zusammen. So soll eine widerspruchsfreie, erzieherisch geeignete und am jungen Täter…

  • Mutmaßliche Einwilligung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Mutmaßliche Einwilligung ist ein Rechtfertigungsgrund, bei dem eine wirksame ausdrückliche Einwilligung fehlt, die Handlung aber dem hypothetischen Willen des Rechtsgutsträgers entspricht. Er ordnet eine bestimmte Fallgestaltung in das System strafrechtlicher Verantwortlichkeit ein und grenzt sie von verwandten Konstellationen ab. Seine Anwendung kann Tatbestand, Zurechnung, Rechtswidrigkeit oder Schuld und damit das Ergebnis der Strafbarkeitsprüfung beeinflussen. Maßgeblich…

  • Strafbarkeit juristischer Personen

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Strafbarkeit juristischer Personen bezeichnet die Frage, ob Unternehmen, Vereine oder andere Verbände selbst wegen Straftaten verantwortlich gemacht werden können. Er ordnet eine bestimmte Fallgestaltung in das System strafrechtlicher Verantwortlichkeit ein und grenzt sie von verwandten Konstellationen ab. Seine Anwendung kann Tatbestand, Rechtsfolge oder Verfahren und damit das Ergebnis der strafrechtlichen Prüfung beeinflussen. Maßgeblich sind die…

  • |

    Kapitulation

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Kapitulation ist die völkerrechtlich relevante Erklärung oder Vereinbarung, mit der Streitkräfte ihre Kampfhandlungen einstellen und sich dem Gegner ergeben. Sie kann einzelne Verbände, einen befestigten Ort oder die gesamten Streitkräfte betreffen. Die Bedingungen dürfen nicht gegen zwingendes humanitäres Völkerrecht verstoßen. Eine Kapitulation beendet nicht zwingend den Kriegszustand zwischen den Staaten; sie löst jedoch insbesondere Pflichten…

  • Verhältnismäßigkeit der Maßregel

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Verhältnismäßigkeit der Maßregel verlangt, dass eine Maßregel der Besserung und Sicherung nicht angeordnet oder fortdauernd vollzogen wird, wenn sie außer Verhältnis zur Bedeutung der begangenen und zu erwartenden Taten sowie zum Grad der vom Täter ausgehenden Gefahr steht. § 62 StGB wirkt als allgemeine Begrenzung sämtlicher Maßregeln. Das Gericht muss Geeignetheit, Erforderlichkeit und Zumutbarkeit…

  • Strafvereitelung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Strafvereitelung ist das absichtliche oder wissentliche vollständige oder teilweise Verhindern, dass ein anderer wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird. Der Begriff gehört zum Strafrecht und dient dem Schutz bestimmter individueller oder allgemeiner Rechtsgüter. Für eine Strafbarkeit müssen die gesetzlichen objektiven und subjektiven Voraussetzungen sowie grundsätzlich Rechtswidrigkeit und Schuld vorliegen. Maßgeblich sind…