Fristlose Kündigung

Direktionsrecht ist eine andere Bezeichnung für das Weisungsrecht des Arbeitgebers. Es erlaubt ihm, die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung hinsichtlich Inhalt, Durchführung, Ort und Zeit näher zu konkretisieren. Das Direktionsrecht schafft keine beliebig neuen Pflichten, sondern bewegt sich innerhalb des Arbeitsvertrags und der höherrangigen gesetzlichen, tariflichen und betrieblichen Regelungen. Rechtliche Bedeutung § 106 Gewerbeordnung bildet die zentrale…

Tarifvertrag ist ein Vertrag zwischen tariffähigen Parteien, insbesondere einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband oder einzelnen Arbeitgeber. Er regelt Rechte und Pflichten der Vertragsparteien und kann verbindliche Normen über Inhalt, Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen enthalten. Tarifnormen wirken unter gesetzlichen Voraussetzungen unmittelbar und zwingend. Rechtliche Bedeutung Maßgeblich ist das Tarifvertragsgesetz. Tarifgebunden…

Weisungsrecht des Arbeitgebers ist die Befugnis des Arbeitgebers, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung innerhalb der vertraglich und gesetzlich vorgegebenen Grenzen näher zu bestimmen. Es konkretisiert Pflichten, die im Arbeitsvertrag nicht abschließend festgelegt sind. Die Weisung muss billigem Ermessen entsprechen und darf weder Vertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag noch zwingendes Gesetz verletzen. Rechtliche Bedeutung Rechtsgrundlage ist insbesondere…

Eine betriebsbedingte Kündigung beendet ein Arbeitsverhältnis wegen dringender betrieblicher Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung entgegenstehen. Der Arbeitgeber muss eine unternehmerische Entscheidung, den dauerhaften Wegfall des Arbeitsplatzes und fehlende anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten darlegen. Bei mehreren vergleichbaren Arbeitnehmern ist regelmäßig eine soziale Auswahl vorzunehmen. Kündigungsfrist, Betriebsratsanhörung und besonderer Kündigungsschutz bleiben zu beachten. Eine Kündigungsschutzklage muss grundsätzlich binnen drei Wochen…

Arbeitsverhältnis ist ein privatrechtliches Dauerschuldverhältnis, in dem ein Arbeitnehmer zur weisungsgebundenen, fremdbestimmten Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist und der Arbeitgeber die vereinbarte Vergütung schuldet. Maßgeblich ist nicht allein die Bezeichnung des Vertrags, sondern die tatsächliche Durchführung. Das Arbeitsverhältnis ist die Grundlage zahlreicher gesetzlicher Schutzrechte und Nebenpflichten. Rechtliche Bedeutung Der Arbeitsvertrag ist in § 611a…