Gesetzesvorbehalt ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Inhalt
ToggleDie konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab.
Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft.
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein zentraler Begriff des Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die ergänzenden nationalen Vorschriften. Reichweite und Voraussetzungen hängen vom konkreten Verarbeitungsvorgang ab. Bedeutung Der Begriff dient dem Schutz personenbezogener Daten und der rechtmäßigen Verarbeitung. Beispiel Eine Organisation prüft, ob ihre Datenverarbeitung die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Verwandte Begriffe Datenschutzrecht, Europarecht Dieser…
Strafrecht: Strafrecht ist der Teil der Rechtsordnung, der strafbares Verhalten bestimmt und die Voraussetzungen sowie Folgen staatlicher Strafe regelt. Einordnung Der Begriff gehört zum deutschen Strafrecht. Ausgangspunkt ist das Strafgesetzbuch; daneben bestehen zahlreiche strafrechtliche Nebengesetze. Prüfung Eine Straftat wird grundsätzlich anhand von Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld geprüft. Zum Tatbestand gehören objektive und subjektive Merkmale. Beispiel…
Ungerechtfertigte Bereicherung ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel…
Wechselwirkungslehre ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Bedeutung Die konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab. Beispiel Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft. Verwandte Begriffe Grundrechte, Verfassungsbeschwerde Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Die Anhörung gibt einem Beteiligten vor einer belastenden Verwaltungsentscheidung Gelegenheit, sich zu den entscheidungserheblichen Tatsachen zu äußern. Gesetzliche Grundlage Die allgemeine Regel enthält § 28 VwVfG. Danach ist vor Erlass eines eingreifenden Verwaltungsakts grundsätzlich eine Anhörung erforderlich. Zweck Die Anhörung schützt den Bürger vor überraschenden Entscheidungen und hilft der Behörde, den Sachverhalt vollständig und richtig…
Durch Anfechtung kann eine anfechtbare Willenserklärung rückwirkend beseitigt werden.