Karlsbader Beschlüsse
Die Karlsbader Beschlüsse waren 1819 vereinbarte und vom Deutschen Bund umgesetzte Maßnahmen zur Bekämpfung liberaler und nationaler Bewegungen. Sie führten zu strenger Pressezensur, Überwachung der Universitäten, Verfolgung oppositioneller Zusammenschlüsse und einer zentralen Untersuchungskommission in Mainz. Anlass war die Ermordung August von Kotzebues; politisch setzte besonders Österreichs Staatskanzler Metternich die Beschlüsse durch. Die Regelungen schränkten Meinungs-, Presse-, Lehr- und Vereinigungsfreiheit ein und prägten die restaurative Politik des Vormärz.
Historische Einordnung
Die Beschlüsse bestanden aus mehreren Bundesgesetzen, darunter Universitätsgesetz, Pressegesetz und Untersuchungsgesetz.
Rechtliche Bedeutung
Sie stärkten die Überwachung durch den Deutschen Bund, obwohl dessen Bundesakte keine umfassende Zentralgewalt nach modernem Verständnis geschaffen hatte.
Beispiel
Eine Zeitung mit politischen Beiträgen benötigte Vorzensur, während ein als oppositionell verdächtigter Hochschullehrer überwacht und aus dem Dienst entfernt werden konnte.
Häufige Fragen
Wo wurden sie vereinbart?
Vertreter wichtiger deutscher Staaten berieten 1819 im böhmischen Karlsbad.
Waren sie ein einzelnes Gesetz?
Nein. Der Begriff umfasst ein Bündel anschließend vom Bundestag beschlossener Maßnahmen.
Wann verloren sie ihre Wirkung?
Im Revolutionsjahr 1848 hob der Bundestag die zentralen Ausnahmebestimmungen auf.
Weiterführende Hinweise
Siehe auch Rechtsgeschichte, Reichskammergericht, Reichsgericht, Paulskirchenverfassung und Weimarer Reichsverfassung. Vertiefend: Das Grundgesetz und Bayerische Verfassung.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.