Rechtsgeschichte

Interne Moral des Rechts Interne Moral des Rechts bezeichnet bei Lon L. Fuller die Verfahrens- und Formanforderungen, die eine Ordnung erfüllen muss, um Menschen durch Regeln zu lenken. Dazu zählen Allgemeinheit, Bekanntgabe, Zukunftsbezug, Verständlichkeit, Widerspruchsfreiheit, Befolgbarkeit, relative Beständigkeit und Übereinstimmung amtlichen Handelns mit verkündeten Regeln. Diese Anforderungen begründen keine vollständige materielle Gerechtigkeit, verbinden Recht aber…

Rechtsformalismus Rechtsformalismus bezeichnet eine rechtsphilosophische Haltung, nach der rechtliche Entscheidungen vorrangig aus geltenden Normen, anerkannten Begriffen und methodischen Schlussformen abzuleiten sind. Der Richter soll persönliche Moralvorstellungen und politische Zweckmäßigkeit möglichst zurückstellen. Die Position verspricht Berechenbarkeit und Gleichbehandlung, wird aber kritisiert, wenn sie Wertungen, soziale Folgen oder offene Normtexte unterschätzt. Rechtsformalismus ist kein einheitliches Lehrgebäude, sondern…

Legalismus Legalismus bezeichnet im rechtsphilosophischen Zusammenhang eine starke Orientierung an gesetzten Regeln, institutioneller Zuständigkeit und regelgebundener Entscheidung. Rechtmäßigkeit wird dabei vor allem aus formeller Erzeugung und korrekter Anwendung des geltenden Rechts hergeleitet. Der Begriff kann neutral eine gesetzeszentrierte Ordnung beschreiben oder kritisch eine Haltung kennzeichnen, die Gerechtigkeit, Folgen und moralische Grenzen zu wenig berücksichtigt. Er…

Positivismusthese Positivismusthese nennt die rechtsphilosophische Aussage, dass die Geltung einer Rechtsnorm von sozialen Tatsachen wie Setzung, Anerkennung oder institutioneller Praxis abhängt und nicht notwendig von ihrer moralischen Richtigkeit. Unmoralisches Recht kann danach rechtlich gültig sein, ohne moralisch verbindlich zu werden. Je nach Theorie wird zwischen ausschließendem und einschließendem Positivismus unterschieden. Die These erklärt Rechtsgeltung, billigt…

Anerkennungsregel Anerkennungsregel ist bei H. L. A. Hart die grundlegende soziale Regel, anhand derer Amtsträger einer Rechtsordnung gültige Rechtsnormen identifizieren. Sie kann auf Verfassung, Gesetzgebungsverfahren, Präjudizien oder weitere Rechtsquellen verweisen. Ihre Geltung beruht nicht auf einer höheren Rechtsnorm, sondern auf einer gemeinsamen institutionellen Praxis, die von Amtsträgern als verbindlicher Maßstab akzeptiert wird. Die Anerkennungsregel erklärt…

Primärregel Primärregel ist in H. L. A. Harts Rechtstheorie eine Regel, die Menschen unmittelbar zu einem Verhalten verpflichtet oder ihnen ein Verhalten untersagt. Sie bildet die erste Ebene einer Rechtsordnung und richtet sich an Handlungen der Normadressaten. Ein System allein aus Primärregeln leidet jedoch an Unsicherheit, Starrheit und ineffizienter Durchsetzung. Erst ergänzende Sekundärregeln über Anerkennung,…

Sekundärregel Sekundärregel ist bei H. L. A. Hart eine Regel über die Feststellung, Veränderung oder Anwendung anderer Regeln. Anerkennungsregeln bestimmen gültige Rechtsquellen, Änderungsregeln ordnen Rechtsetzung und Aufhebung, Entscheidungsregeln übertragen Zuständigkeiten zur verbindlichen Streitentscheidung. Zusammen überwinden sie Unsicherheit, Starrheit und mangelhafte Durchsetzung eines Systems bloßer Primärregeln. Sekundärregeln machen aus einer einfachen sozialen Ordnung ein institutionell entwickeltes…

Einzig richtige Entscheidung Einzig richtige Entscheidung bezeichnet Ronald Dworkins These, dass auch in schwierigen Rechtsfällen grundsätzlich eine rechtlich beste Antwort existiert. Der Richter soll Regeln, Prinzipien und institutionelle Geschichte so auslegen, dass sie zugleich möglichst gut passen und die Rechtsordnung moralisch rechtfertigen. Die These behauptet keine leichte Erkennbarkeit oder tatsächliche Einigkeit. Sie richtet sich gegen…

Offene Textur des Rechts Offene Textur des Rechts bezeichnet die unvermeidbare Unbestimmtheit allgemeiner Rechtsbegriffe an ihren Anwendungsgrenzen. Gesetzgeber können nicht sämtliche künftigen Sachverhalte vorhersehen; Sprache besitzt klare Kernfälle, aber auch zweifelhafte Randfälle. Nach H. L. A. Hart muss der Richter in solchen Fällen eine begrenzte rechtsschöpferische Wahl treffen. Die These erklärt Auslegungsspielräume, ohne zu behaupten,…

Lehnrecht bezeichnet die historischen Rechtsregeln über die Vergabe eines Lehens durch einen Lehnsherrn an einen Vasallen. Der Vasall erhielt ein nutzbares Recht an Land, Ämtern oder Einkünften und schuldete dafür regelmäßig Treue, Rat und militärische oder andere Dienste. Das Lehnsverhältnis beruhte auf persönlichen Bindungen und dinglich geprägten Herrschaftspositionen. Ausgestaltung, Erblichkeit und Beendigung wandelten sich stark;…