Öffentliches Recht

Ein Hostingdienst ist ein Vermittlungsdienst, der von einem Nutzer bereitgestellte Informationen in dessen Auftrag speichert. Typische Beispiele sind Webhosting, Cloudspeicher, soziale Netzwerke oder Verkaufsplattformen, soweit sie fremde Inhalte vorhalten. Der Digital Services Act verbindet diese Tätigkeit mit besonderen Haftungs- und Verfahrensregeln. Eine Haftungsbefreiung kommt in Betracht, solange der Anbieter keine maßgebliche Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten…

Der Krisenreaktionsmechanismus nach dem DSA ermöglicht zeitlich begrenzte Maßnahmen gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen, wenn eine außergewöhnliche Krise die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit in der Europäischen Union ernsthaft bedroht. Der Europäische Rat für digitale Dienste kann auf Verlangen der Kommission geeignete Reaktionen empfehlen; die Kommission kann anschließend konkrete Maßnahmen verlangen. Diese müssen erforderlich, gerechtfertigt,…

Eine Online-Plattform ist nach dem Digital Services Act ein Hostingdienst, der auf Verlangen eines Nutzers Informationen speichert und öffentlich verbreitet. Ausgenommen sind Dienste, bei denen die öffentliche Verbreitung nur eine unbedeutende Nebenfunktion eines anderen Dienstes bildet und aus objektiven technischen Gründen nicht ohne diesen genutzt werden kann. Die Einordnung löst zusätzliche Pflichten aus, etwa zu…

Eine sehr große Online-Plattform ist eine Online-Plattform, die durchschnittlich mindestens 45 Millionen monatlich aktive Nutzer in der Europäischen Union erreicht und von der Europäischen Kommission förmlich als solche benannt wurde. Die Schwelle entspricht zehn Prozent der Unionsbevölkerung und kann angepasst werden. Wegen ihrer besonderen gesellschaftlichen Reichweite unterliegt sie neben den allgemeinen Plattformpflichten zusätzlichen Anforderungen an…