Der Mayflower Compact ist eine 1620 an Bord der Mayflower geschlossene Vereinbarung englischer Siedler zur gemeinsamen politischen Ordnung ihrer künftigen Kolonie. Die Unterzeichner verbanden sich zu einem Gemeinwesen und versprachen Gehorsam gegenüber den für das gemeinsame Wohl zu erlassenden Regeln. Die Vereinbarung diente der Organisation nach der Ankunft außerhalb des vorgesehenen Siedlungsgebiets. Sie gilt als…
Die Articles of Confederation sind die erste gemeinsame Verfassungsordnung der dreizehn amerikanischen Einzelstaaten, die 1777 beschlossen wurde und nach vollständiger Ratifikation 1781 in Kraft trat. Sie organisierten einen Staatenbund mit einem gemeinsamen Kongress, während die Staaten ihre Souveränität und nicht ausdrücklich übertragenen Befugnisse behielten. Die gemeinsame Ebene verfügte über begrenzte Zuständigkeiten und war finanziell auf…
Die Verfassung von Massachusetts von 1780 ist eine schriftliche Verfassungsordnung des amerikanischen Einzelstaats, die eine Rechtserklärung mit Regeln über Gesetzgebung, Regierung und Gerichte verband. Ihr wesentlich von John Adams geprägter Entwurf wurde durch einen Verfassungskonvent ausgearbeitet und der Bevölkerung zur Zustimmung vorgelegt. Sie enthielt einen ausgeprägten Grundsatz der Gewaltenteilung und eine Erklärung natürlicher Freiheit und…
Die Verfassung von Pennsylvania von 1776 ist eine während der amerikanischen Revolution beschlossene Verfassungsordnung eines Einzelstaats, die eine Rechtserklärung mit einem besonderen Regierungsmodell verband. Sie sah eine gewählte Einkammervertretung, einen kollegialen Exekutivrat und einen periodisch zu wählenden Rat zur Verfassungskontrolle vor. Die politische Beteiligung wurde für freie männliche Steuerzahler erweitert, blieb aber an Voraussetzungen gebunden….
Die Magna Carta ist eine englische Königsurkunde, die König Johann 1215 unter dem Druck aufständischer Barone gewährte. Sie begrenzte bestimmte königliche Befugnisse, bestätigte ständische Freiheiten und enthielt Regeln für Rechtspflege, Abgaben und Herrschaftsausübung. Ihre ursprünglichen Begünstigten waren vor allem privilegierte Gruppen und freie Männer. Spätere Fassungen und Auslegungen machten sie zu einem Bezugspunkt rechtsstaatlicher Herrschaftsbegrenzung;…
Der Habeas Corpus Act ist ein englisches Gesetz von 1679, das den gerichtlichen Schutz gegen bestimmte rechtswidrige Freiheitsentziehungen verstärkte. Es sicherte das bereits zuvor bestehende Verfahren, einen Gefangenen einem Gericht vorzuführen und die Gründe seiner Haft offenzulegen, durch Verfahrenspflichten und Sanktionen gegen Umgehungen. Das Gesetz betraf insbesondere strafrechtlich veranlasste Haft. Es schuf weder erstmals das…
Die Petition of Right ist eine englische Verfassungsurkunde von 1628, mit der das Parlament gegenüber König Karl I. bestehende Rechtsbindungen bekräftigte. Sie wandte sich insbesondere gegen Abgaben ohne parlamentarische Bewilligung, willkürliche Haft, erzwungene Einquartierung und den unzulässigen Einsatz kriegsrechtlicher Verfahren. Die königliche Zustimmung sollte diese Forderungen rechtlich absichern. Die Urkunde gehört zur Geschichte der Begrenzung…
Die Bill of Rights von 1689 ist ein englisches Gesetz, das nach dem Herrschaftswechsel der Glorious Revolution königliche Macht begrenzte und Rechte des Parlaments sowie bestimmte Freiheiten der Untertanen sicherte. Es untersagte insbesondere eigenmächtige Gesetzessuspendierung und Abgabenerhebung ohne parlamentarische Bewilligung. Daneben schützte es parlamentarische Rede und beanstandete übermäßige Kautionen sowie grausame Strafen. Der Text begründete…
Die Bill of Rights der Vereinigten Staaten bezeichnet die ersten zehn Zusatzartikel zur amerikanischen Bundesverfassung, die 1791 ratifiziert wurden. Sie sichern unter anderem Religions-, Rede- und Pressefreiheit, Schutz vor unangemessenen Durchsuchungen sowie Garantien für Strafverfahren. Weitere Bestimmungen betreffen nicht ausdrücklich aufgezählte Rechte und vorbehaltene Zuständigkeiten. Ursprünglich richteten sich die Garantien gegen die Bundesgewalt; ihre spätere…
Die Untergangstheorie bezeichnet die Auffassung, der deutsche Staat sei infolge der vollständigen Niederlage, Besetzung und Auflösung seiner staatlichen Organisation im Jahr 1945 erloschen. Die später gegründeten deutschen Staaten wären danach neue Völkerrechtssubjekte und nicht mit dem früheren Deutschen Reich identisch. Innerhalb der Theorie unterscheiden sich die Begründungen, etwa Debellatio, Dismembration oder das Fehlen wesentlicher Staatselemente….