Bauvorbescheid ist ein Verwaltungsakt, mit dem die Bauaufsichtsbehörde einzelne Fragen eines künftigen Bauvorhabens vorab verbindlich klärt. Er dient der Planungssicherheit vor einem vollständigen Bauantrag. Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und zum Bauordnungsrecht. Beispiel Die Behörde entscheidet nach Maßgabe des Landesrechts und des konkreten Bauvorhabens. Häufige Fragen Ist Rechtsschutz möglich? Gegen belastende Verwaltungsakte kommen die…
Bauordnungsverfügung ist ein Verwaltungsakt der Bauaufsichtsbehörde zur Durchsetzung des Bauordnungsrechts. Sie kann etwa die Beseitigung rechtswidriger Zustände oder die Unterlassung einer Nutzung anordnen. Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und zum Bauordnungsrecht. Beispiel Die Behörde entscheidet nach Maßgabe des Landesrechts und des konkreten Bauvorhabens. Häufige Fragen Ist Rechtsschutz möglich? Gegen belastende Verwaltungsakte kommen die vorgesehenen…
Nutzungsuntersagung ist eine bauaufsichtliche Anordnung, mit der die Nutzung einer baulichen Anlage untersagt wird, wenn sie öffentlich-rechtlichen Vorschriften widerspricht. Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und zum Bauordnungsrecht. Beispiel Die Behörde entscheidet nach Maßgabe des Landesrechts und des konkreten Bauvorhabens. Häufige Fragen Ist Rechtsschutz möglich? Gegen belastende Verwaltungsakte kommen die vorgesehenen Rechtsbehelfe in Betracht. Verwandte…
Baueinstellungsverfügung ist eine bauaufsichtliche Anordnung, durch die Bauarbeiten vorläufig oder dauerhaft gestoppt werden. Sie dient der Abwehr baurechtswidriger Zustände. Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und zum Bauordnungsrecht. Beispiel Die Behörde entscheidet nach Maßgabe des Landesrechts und des konkreten Bauvorhabens. Häufige Fragen Ist Rechtsschutz möglich? Gegen belastende Verwaltungsakte kommen die vorgesehenen Rechtsbehelfe in Betracht. Verwandte…
Baugesetzbuch (BauGB) ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Bauplanungsrechts. Es enthält Regelungen zur Bauleitplanung, zur Zulässigkeit von Vorhaben sowie zu Bodenordnung und städtebaulichen Maßnahmen. Rechtliche Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung. Beispiel Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach den einschlägigen Planungs- und Bauvorschriften….
Bebauungsplan ist eine kommunale Satzung, die für einen abgegrenzten Bereich verbindlich festsetzt, wie Grundstücke baulich genutzt werden dürfen. Er ist der verbindliche Bauleitplan. Rechtliche Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung. Beispiel Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach den einschlägigen Planungs- und Bauvorschriften. Häufige…
Flächennutzungsplan ist der vorbereitende Bauleitplan der Gemeinde. Er stellt die beabsichtigte Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet in Grundzügen dar und bindet grundsätzlich Behörden, nicht unmittelbar den Bürger. Rechtliche Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung. Beispiel Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach den einschlägigen…
Bauleitplanung ist die kommunale Planung der städtebaulichen Entwicklung. Sie umfasst den Flächennutzungsplan als vorbereitenden und den Bebauungsplan als verbindlichen Bauleitplan. Rechtliche Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung. Beispiel Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach den einschlägigen Planungs- und Bauvorschriften. Häufige Fragen Wo ist…
Baugenehmigung ist der Verwaltungsakt, mit dem die Bauaufsichtsbehörde die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung einer Anlage genehmigt. Sie bestätigt im Umfang der Prüfung die Vereinbarkeit des Vorhabens mit öffentlichem Baurecht. Rechtliche Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung. Beispiel Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach…
Bauordnungsrecht bezeichnet das überwiegend landesrechtlich geregelte Gefahrenabwehr- und Verfahrensrecht für einzelne bauliche Anlagen. Die Landesbauordnungen bestimmen insbesondere Anforderungen an Abstandsflächen, Standsicherheit, Brandschutz, Rettungswege und Barrierefreiheit sowie Genehmigungs-, Anzeige- und bauaufsichtliche Verfahren. Vom Bauordnungsrecht ist das bundesrechtliche Bauplanungsrecht des Baugesetzbuchs und der Baunutzungsverordnung zu unterscheiden: Dieses regelt vor allem, ob und mit welcher Nutzung ein Vorhaben…