|

Bauleitplanung

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Bauleitplanung ist die kommunale Planung der städtebaulichen Entwicklung. Sie umfasst den Flächennutzungsplan als vorbereitenden und den Bebauungsplan als verbindlichen Bauleitplan.

Rechtliche Einordnung

Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung.

Beispiel

Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach den einschlägigen Planungs- und Bauvorschriften.

Häufige Fragen

Wo ist dies geregelt?

Wichtige Vorschriften enthält das BauGB.

Verwandte Begriffe

Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Bauleitplanung

Weitere Erläuterungen: Verwaltungsrecht-FAQ.de.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • Bürgerbegehren

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument unmittelbarer kommunaler Demokratie. Bürger beantragen damit, dass über eine kommunale Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Gegenstand, Unterschriftenzahl, Begründung und Frist richten sich nach Landesrecht. Funktion und Voraussetzungen Unzulässig sind häufig Angelegenheiten, die gesetzlich dem Bürgermeister oder einem anderen Organ vorbehalten sind. Beispiel Bürger sammeln Unterschriften für einen Bürgerentscheid über den…

  • Gemeinderatsausschuss

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Ein Gemeinderatsausschuss ist ein vom Gemeinderat gebildetes Gremium, das bestimmte Angelegenheiten vorbereitet, berät oder in gesetzlich zulässigem Umfang selbst entscheidet. Ausschüsse dienen der Arbeitsteilung und ermöglichen eine vertiefte Behandlung einzelner Themen, etwa Bau, Finanzen oder Umwelt. Bildung, Zusammensetzung, Zuständigkeiten und Öffentlichkeit richten sich nach Gemeindeordnung und Geschäftsordnung. Funktion und Voraussetzungen Der Gemeinderat darf Ausschüssen nur…

  • |

    Bill of Rights von 1689

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Bill of Rights von 1689 ist ein englisches Gesetz, das nach dem Herrschaftswechsel der Glorious Revolution königliche Macht begrenzte und Rechte des Parlaments sowie bestimmte Freiheiten der Untertanen sicherte. Es untersagte insbesondere eigenmächtige Gesetzessuspendierung und Abgabenerhebung ohne parlamentarische Bewilligung. Daneben schützte es parlamentarische Rede und beanstandete übermäßige Kautionen sowie grausame Strafen. Der Text begründete…

  • |

    Kirchenasyl

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Kirchenasyl bezeichnet die vorübergehende Aufnahme eines ausreisepflichtigen oder von Abschiebung bedrohten Menschen durch eine Kirchengemeinde, um eine erneute behördliche Prüfung besonderer Härten oder Gefahren zu ermöglichen. Es ist kein gesetzlich geregeltes Asylrecht und hebt behördliche Entscheidungen oder die Ausreisepflicht nicht auf. Gemeinden berufen sich auf religiös und humanitär begründeten Beistand. Aufenthalts-, asyl- und strafrechtliche Folgen…

  • Verfassungswidrigkeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Ein staatlicher Hoheitsakt ist verfassungswidrig, wenn er gegen das Grundgesetz oder eine sonst maßgebliche Verfassung verstößt. Verfassungswidrig können insbesondere Gesetze, Urteile und Verwaltungsakte sein. Der Verstoß kann das Verfahren, die Zuständigkeit oder den Inhalt der Maßnahme betreffen. Ob und mit welchen Folgen Verfassungswidrigkeit festgestellt wird, richtet sich nach dem jeweils vorgesehenen Verfahren und der zuständigen…

  • Zweidrittelmehrheit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Zweidrittelmehrheit bezeichnet eine qualifizierte Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der jeweils verfassungsrechtlich bestimmten Bezugsgröße. Er gehört zu den wichtigen Regeln des parlamentarischen Regierungssystems und bestimmt Verfahren, Zuständigkeiten oder Kontrollbeziehungen zwischen Bundestag und Bundesregierung. Seine konkrete Ausgestaltung muss demokratische Legitimation und Funktionsfähigkeit staatlicher Organe miteinander verbinden. Maßgeblich sind das Grundgesetz, die Geschäftsordnungen der Verfassungsorgane und die…