|

Bauordnungsverfügung

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Bauordnungsverfügung ist ein Verwaltungsakt der Bauaufsichtsbehörde zur Durchsetzung des Bauordnungsrechts. Sie kann etwa die Beseitigung rechtswidriger Zustände oder die Unterlassung einer Nutzung anordnen.

Einordnung

Der Begriff gehört zum Baurecht und zum Bauordnungsrecht.

Beispiel

Die Behörde entscheidet nach Maßgabe des Landesrechts und des konkreten Bauvorhabens.

Häufige Fragen

Ist Rechtsschutz möglich?

Gegen belastende Verwaltungsakte kommen die vorgesehenen Rechtsbehelfe in Betracht.

Verwandte Begriffe

Baugenehmigung, Bauantrag, Bauvorbescheid

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Baueinstellungsverfügung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Baueinstellungsverfügung ist eine bauaufsichtliche Anordnung, durch die Bauarbeiten vorläufig oder dauerhaft gestoppt werden. Sie dient der Abwehr baurechtswidriger Zustände. Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und zum Bauordnungsrecht. Beispiel Die Behörde entscheidet nach Maßgabe des Landesrechts und des konkreten Bauvorhabens. Häufige Fragen Ist Rechtsschutz möglich? Gegen belastende Verwaltungsakte kommen die vorgesehenen Rechtsbehelfe in Betracht. Verwandte…

  • | | | |

    Verschulden bei Amtshaftung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Verschulden bei Amtshaftung bedeutet, dass der Amtsträger die drittbezogene Amtspflicht vorsätzlich oder fahrlässig verletzt haben muss. Fahrlässig handelt, wer die im öffentlichen Amt erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. Maßstab ist ein pflichtgetreuer, durchschnittlich sorgfältiger Amtswalter in der konkreten Funktion, nicht die persönliche Fähigkeit des Handelnden. Schwierige oder ungeklärte Rechtsfragen können Verschulden ausschließen, wenn die Rechtsauffassung…

  • |

    Gesetzgeberisches Unterlassen

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Gesetzgeberisches Unterlassen bezeichnet das Ausbleiben einer verfassungsrechtlich gebotenen gesetzlichen Regelung oder die unzureichende Nachbesserung einer bestehenden Norm. Das Grundgesetz überlässt dem Gesetzgeber zwar regelmäßig einen weiten Gestaltungsspielraum. Eine Pflicht zum Tätigwerden kann sich jedoch aus Grundrechten, Gleichheitssatz, Schutzpflichten oder ausdrücklichen Regelungsaufträgen ergeben. Verfassungswidrig wird Untätigkeit erst, wenn die verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen eindeutig unterschritten sind. Voraussetzungen Eine…

  • |

    Listenmandat

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Listenmandat ist ein Parlamentssitz, den ein Bewerber aufgrund seiner Platzierung auf einer Parteiliste erhält. Bei der Bundestagswahl reichen Parteien für jedes Land Landeslisten ein. Nachdem vorrangig die durch Zweitstimmen gedeckten Wahlkreissieger berücksichtigt sind, werden verbleibende Sitze grundsätzlich in der festgelegten Listenreihenfolge vergeben. Direkt- und Listenabgeordnete besitzen dasselbe freie Mandat und die gleichen parlamentarischen Rechte und…

  • Insolvenzantragspflicht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Insolvenzantragspflicht Die Insolvenzantragspflicht verpflichtet die vertretungsberechtigten Organe bestimmter juristischer Personen und Gesellschaften, bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung rechtzeitig einen Insolvenzantrag zu stellen. Sie dient dem Schutz der Gläubiger und der geordneten Abwicklung des Unternehmens. Die Fristen und Ausnahmen ergeben sich insbesondere aus der Insolvenzordnung. Eine Pflichtverletzung kann zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen haben. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten…

  • |

    Typisierungsbefugnis

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Typisierungsbefugnis ist der verfassungsrechtlich anerkannte Spielraum des Gesetzgebers, vielfältige Lebenssachverhalte durch pauschale, generalisierende und leicht vollziehbare Regeln zu ordnen. Er muss nicht jede Besonderheit erfassen, solange die Typisierung an einen realitätsgerechten Regelfall anknüpft, Härten nur begrenzt auftreten und Verwaltungsvereinfachung oder Praktikabilität die Abweichungen rechtfertigen. Je intensiver die Belastung und je größer die Zahl atypisch Betroffener,…