Heranwachsender ist im Strafrecht, wer zur Zeit der Tat 18, aber noch nicht 21 Jahre alt ist. Bei Heranwachsenden prüft das Gericht, ob Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht anzuwenden ist. Entscheidend sind vor allem die Reifeentwicklung und die Art der Tat. Damit eröffnet der Begriff eine flexible Übergangsregelung zwischen dem Jugend- und dem allgemeinen Strafrecht. Rechtliche Bedeutung…
Die Einstellung nach § 153a StPO beendet ein Strafverfahren wegen eines Vergehens vorläufig gegen Auflagen oder Weisungen, wenn diese das öffentliche Strafverfolgungsinteresse beseitigen können und die Schwere der Schuld nicht entgegensteht. Vor Anklageerhebung handeln Staatsanwaltschaft, Beschuldigter und grundsätzlich das zuständige Gericht einvernehmlich; nach Anklageerhebung entscheidet das Gericht mit Zustimmung von Staatsanwaltschaft und Angeschuldigtem. Erst die…
Jugendstrafe ist die Freiheitsstrafe des Jugendstrafrechts. Sie wird nur verhängt, wenn schädliche Neigungen des Jugendlichen oder Heranwachsenden vorliegen oder die Schwere der Schuld dies erfordert. Anders als Erziehungsmaßregeln und Zuchtmittel greift sie besonders intensiv in die Freiheit ein. Deshalb ist sie im Jugendstrafrecht die Ausnahme. Dauer und Vollzug richten sich nach dem Jugendgerichtsgesetz und den…
Die Privatklage ist ein strafprozessuales Verfahren, in dem der Verletzte bestimmte, in § 374 StPO abschließend aufgeführte Delikte selbst vor dem Strafgericht verfolgt, ohne dass zuvor die Staatsanwaltschaft öffentliche Klage erheben muss. Sie ist weder bloße Strafanzeige noch Nebenklage. Bei den in § 380 StPO genannten Delikten setzt ihre Zulässigkeit grundsätzlich einen erfolglosen Sühneversuch vor…
Diversion im Jugendstrafrecht bezeichnet die informelle Erledigung eines Strafverfahrens ohne förmliche Verurteilung. Bei weniger schweren Straftaten kann die Staatsanwaltschaft oder das Gericht von der Verfolgung absehen, wenn erzieherische Maßnahmen ausreichen. Die Diversion soll Stigmatisierung vermeiden und eine schnelle, angemessene Reaktion ermöglichen. Sie setzt regelmäßig Verantwortungsübernahme und eine günstige Prognose voraus. Rechtliche Bedeutung Die Möglichkeiten ergeben…
Die DNA-Analyse im Strafverfahren ist die molekulargenetische Untersuchung von Körperzellen oder Spuren zur Identifizierung einer Person und zur Aufklärung einer Straftat. § 81e StPO begrenzt, welche Merkmale festgestellt werden dürfen. Davon zu unterscheiden ist die DNA-Identitätsfeststellung nach § 81g StPO für künftige Strafverfahren: Sie setzt besondere Anlasstaten und eine einzelfallbezogene Wiederholungsprognose voraus. Entnahme, Untersuchung, Anordnung…
Jugendgericht ist das für Strafsachen gegen Jugendliche und Heranwachsende zuständige Gericht. Es entscheidet nach den Regeln des Jugendgerichtsgesetzes und berücksichtigt den Erziehungsgedanken besonders. Je nach Schwere der Sache kommen Jugendrichter, Jugendschöffengericht oder Jugendkammer in Betracht. Das Jugendgericht arbeitet häufig mit Jugendgerichtshilfe und anderen Stellen zusammen, um die persönlichen Verhältnisse des jungen Beschuldigten angemessen zu erfassen….
Das Akkusationsprinzip, auch Anklagegrundsatz, trennt im Strafverfahren Anklage und gerichtliche Entscheidung. Nach § 151 StPO darf eine gerichtliche Untersuchung grundsätzlich nur aufgrund einer erhobenen Anklage eröffnet werden. Die Anklage bestimmt die beschuldigte Person und die prozessuale Tat, über die das Gericht entscheiden darf. Innerhalb dieses Rahmens ermittelt und würdigt das Gericht selbständig; an die rechtliche…
Strafschärfung ist ein Begriff des Strafrechts. Er bezeichnet eine rechtliche Einordnung, Rechtsfolge oder verfahrensbezogene Frage, deren Bedeutung sich aus den gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung ergibt. Für die praktische Bewertung kommt es auf Tat, persönliche Umstände und die jeweiligen Voraussetzungen an. Der Begriff steht in engem Zusammenhang mit Strafzumessung, Rechtsfolgen und dem Strafverfahren. Seine genaue…
Öffentlichkeit der Hauptverhandlung bedeutet, dass grundsätzlich jedermann einer strafgerichtlichen Verhandlung einschließlich der Verkündung von Urteilen und Beschlüssen als Zuhörer beiwohnen darf. Der Grundsatz folgt aus § 169 Abs. 1 GVG und ermöglicht gesellschaftliche Kontrolle gerichtlicher Tätigkeit. Ein Ausschluss der Öffentlichkeit ist nur aufgrund gesetzlich geregelter Gründe und in dem vorgeschriebenen Verfahren zulässig. Ton-, Film- und…