Umweltrecht

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    Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) regelt gerichtliche Rechtsbehelfe gegen bestimmte umweltrelevante Entscheidungen, Zulassungen, Pläne und behördliche Unterlassungen. Es erweitert insbesondere die Rechtsschutzmöglichkeiten anerkannter Umweltvereinigungen und setzt unions- sowie völkerrechtliche Vorgaben um. Das Gesetz bestimmt, welche Entscheidungen erfasst sind, wer klageberechtigt ist, welche Rechtsverletzungen geltend gemacht werden können und welche besonderen Verfahrensregeln gelten. Bedeutung Das UmwRG ist eng…

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    Umweltrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Umweltrecht ist die Gesamtheit der Rechtsnormen, die natürliche Lebensgrundlagen schützen und Umweltbelastungen steuern. Es umfasst insbesondere Immissionsschutz-, Natur- und Artenschutz-, Wasser-, Abfall-, Boden- und Klimaschutzrecht. Das Rechtsgebiet ist überwiegend öffentlich-rechtlich geprägt, enthält aber auch zivilrechtliche Haftungsregeln und strafrechtliche Verbote. Internationale, unionsrechtliche, bundesrechtliche und landesrechtliche Vorschriften greifen dabei eng ineinander. Rechtliche Bedeutung Umweltrecht arbeitet mit Genehmigungen,…

  • Vorsorgeprinzip

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Vorsorgeprinzip ist ein Leitprinzip des Umweltrechts. Es verlangt, Umweltgefahren und erhebliche Umweltrisiken möglichst frühzeitig zu vermeiden oder zu vermindern, bevor ein Schaden sicher eingetreten oder wissenschaftlich vollständig nachgewiesen ist. Staatliche Entscheidungen dürfen daher bei plausiblen Risiken vorbeugende Schutzmaßnahmen vorsehen. Zugleich müssen Unsicherheit, Wahrscheinlichkeit und Schadensausmaß sachgerecht bewertet und die Maßnahmen verhältnismäßig ausgestaltet werden. Bedeutung…

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    Umweltverfassungsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Umweltverfassungsrecht bezeichnet die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen staatlichen Umweltschutzes. Im Mittelpunkt steht Art. 20a GG, der den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere als Staatsziel festlegt. Daneben prägen Grundrechte, Kompetenzverteilung, Rechtsstaatsprinzip und demokratische Gesetzgebung den Handlungsspielraum. Umweltverfassungsrecht betrifft sowohl staatliche Schutzpflichten als auch Eingriffe in Freiheit und Eigentum durch umweltrechtliche Maßnahmen. Rechtliche Bedeutung Art….

  • Verursacherprinzip

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Verursacherprinzip besagt, dass grundsätzlich derjenige die Kosten von Umweltbelastungen, Vermeidung, Beseitigung oder Sanierung tragen soll, der sie verursacht. Es soll Umweltkosten nicht der Allgemeinheit überlassen und wirtschaftliche Anreize für umweltschonendes Verhalten schaffen. Das Prinzip prägt zahlreiche Regelungen des Umweltrechts, führt aber nicht ohne gesetzliche Grundlage automatisch zu einem unmittelbar durchsetzbaren Zahlungs- oder Haftungsanspruch. Bedeutung…

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    Staatsziel Umweltschutz

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Staatsziel Umweltschutz verpflichtet den Staat nach Art. 20a GG, auch in Verantwortung für künftige Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Die Vorschrift richtet sich an Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung. Sie begründet grundsätzlich kein selbstständiges einklagbares Grundrecht, besitzt aber verfassungsrechtliches Gewicht bei Gesetzgebung, Auslegung und Abwägung mit anderen Verfassungsgütern. Rechtliche Bedeutung Der…

  • Nachhaltigkeitsprinzip

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Nachhaltigkeitsprinzip verlangt, gegenwärtige Bedürfnisse so zu erfüllen, dass natürliche Lebensgrundlagen, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Entwicklung auch für künftige Generationen erhalten bleiben. Im Recht dient es als übergreifendes Leit- und Abwägungsprinzip. Besonders prägt es Umwelt-, Klima-, Haushalts-, Planungs- und Ressourcenrecht. Seine konkrete Bindungswirkung hängt jedoch von der jeweiligen gesetzlichen oder verfassungsrechtlichen Ausgestaltung ab. Bedeutung Nachhaltigkeit…

  • Wasserrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Wasserrecht umfasst die Vorschriften zum Schutz, zur Nutzung und zur Bewirtschaftung von oberirdischen Gewässern, Küstengewässern und Grundwasser. Es regelt insbesondere Gewässerbenutzungen, Erlaubnisse und Bewilligungen, Gewässerausbau, Hochwasserschutz, Wasserschutzgebiete, Abwasser, Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen und die Erreichung ökologischer Bewirtschaftungsziele. Das Rechtsgebiet wird stark durch Unionsrecht, Bundesrecht und ergänzendes Landesrecht geprägt. Bedeutung Zentrale Grundlage ist das Wasserhaushaltsgesetz. Viele…

  • Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist das zentrale Bundesgesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts. Sein Zweck ist eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung, die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, Lebensgrundlage des Menschen, Lebensraum und nutzbares Gut schützt. Das Gesetz gilt insbesondere für oberirdische Gewässer, Küstengewässer und Grundwasser. Es regelt Benutzungen, Zulassungen, Bewirtschaftungsziele, Hochwasserschutz, Gewässerausbau und wassergefährdende Stoffe. Bedeutung Das WHG setzt…

  • Abfallrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Abfallrecht umfasst die Vorschriften zur Vermeidung, Erfassung, Beförderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Es soll Ressourcen schonen und eine umweltverträgliche Abfallbewirtschaftung sichern. Prägend sind die Abfallhierarchie, Produktverantwortung sowie Pflichten von Erzeugern, Besitzern, Entsorgungsunternehmen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern. Das Rechtsgebiet wird durch Unionsrecht, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, Spezialgesetze, Verordnungen und Landesrecht bestimmt. Bedeutung Rechtlich zentral ist die Abgrenzung zwischen…