Umweltrecht

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    Kreislaufwirtschaft

    Kreislaufwirtschaft bezeichnet eine Wirtschafts- und Rechtsordnung, in der Ressourcen möglichst lange genutzt, Abfälle vermieden und Materialien durch Wiederverwendung, Reparatur und Recycling im Kreislauf geführt werden. Rechtlich prägen insbesondere das Kreislaufwirtschaftsgesetz und europäische Abfallvorgaben das System. Die Abfallhierarchie priorisiert Vermeidung vor Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstiger Verwertung und Beseitigung. Erzeuger, Besitzer, Hersteller und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger tragen…

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    Altlast

    Altlast Altlast ist nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz eine stillgelegte Abfallbeseitigungsanlage oder ein Grundstück, auf dem umweltgefährdende Stoffe behandelt, gelagert oder abgelagert wurden und von dem schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren ausgehen. Im Immobilienrecht beeinflussen Altlasten Kaufpreis, Nutzbarkeit, Finanzierung und Haftung. Behörden können insbesondere Verursacher, Eigentümer oder Inhaber tatsächlicher Gewalt zu Untersuchung und Sanierung heranziehen. Vertragliche Risikoverteilung…

  • Klimaschutzrecht

    Klimaschutzrecht umfasst die Rechtsnormen zur Begrenzung des menschengemachten Klimawandels und zur Minderung von Treibhausgasemissionen. Es verbindet Völkerrecht, Unionsrecht, Verfassungsrecht sowie Bundes- und Landesrecht. Wichtige Instrumente sind Klimaziele, Emissionshandel, sektorübergreifende Programme, Planungs- und Genehmigungsrecht, Förderung erneuerbarer Energien und Vorgaben für Gebäude, Verkehr, Industrie und Landnutzung. Rechtliche Bedeutung Das Rechtsgebiet dient der Erfüllung internationaler und europäischer Verpflichtungen…

  • Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)

    Das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ist das zentrale deutsche Rahmengesetz für nationale Klimaschutzziele. Es soll den Schutz vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels fördern, europäische Zielvorgaben umsetzen und die Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris berücksichtigen. Das Gesetz enthält insbesondere verbindliche Minderungsziele, Vorgaben zur Klimaschutzplanung, Monitoring- und Nachsteuerungsmechanismen sowie Regelungen zur Vorbildfunktion des Bundes. Rechtliche Bedeutung Das…

  • Naturschutzrecht

    Naturschutzrecht umfasst die Vorschriften zum Schutz, zur Pflege, Entwicklung und Wiederherstellung von Natur und Landschaft. Es dient insbesondere der Sicherung biologischer Vielfalt, der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts sowie der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Landschaften. Zentrale Instrumente sind Schutzgebiete, Biotopschutz, Eingriffsregelung, Artenschutz, Landschaftsplanung sowie besondere Prüfungen für Natura-2000-Gebiete. Rechtliche Bedeutung Das Naturschutzrecht wird durch…

  • Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

    Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist das zentrale Bundesgesetz zum Schutz von Natur und Landschaft. Es regelt unter anderem Ziele und Grundsätze des Naturschutzes, Landschaftsplanung, Eingriffe, Schutzgebiete, gesetzlich geschützte Biotope, Natura 2000, Arten- und Meeresnaturschutz sowie Erholung in Natur und Landschaft. Viele Vorschriften werden durch Landesrecht ergänzt oder im Rahmen verfassungsrechtlicher Abweichungsmöglichkeiten landesrechtlich ausgestaltet. Rechtliche Bedeutung Das…

  • Artenschutzrecht

    Artenschutzrecht schützt wild lebende Tier- und Pflanzenarten sowie ihre Lebensstätten vor Beeinträchtigungen, Entnahme, Fang, Tötung, Handel und sonstiger Nutzung. Es ist Teil des Naturschutzrechts und wird stark durch internationales und europäisches Recht geprägt. In Deutschland enthält insbesondere das Bundesnaturschutzgesetz allgemeine und besondere Schutzvorschriften; je nach Art und Handlung gelten unterschiedliche Verbote, Genehmigungen, Ausnahmen und Nachweispflichten….

  • Immissionsschutzrecht

    Immissionsschutzrecht umfasst die Regeln zum Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre sowie Kultur- und Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Dazu zählen insbesondere Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Einwirkungen. Das Rechtsgebiet enthält Anforderungen an Anlagen, Produkte und Verkehrswege sowie Instrumente zur Luftreinhaltung und Lärmminderung. Zentral ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Rechtliche Bedeutung Rechtlich wird zwischen…

  • Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

    Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist das zentrale deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Vorgänge. Es regelt vor allem Errichtung und Betrieb genehmigungsbedürftiger und nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen. Daneben enthält es Vorgaben zu Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung, Beschaffenheit bestimmter Produkte und Brennstoffe sowie zum Verkehrslärmschutz. Rechtliche Bedeutung Das Gesetz wird…

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    Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)

    Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) regelt gerichtliche Rechtsbehelfe gegen bestimmte umweltrelevante Entscheidungen, Zulassungen, Pläne und behördliche Unterlassungen. Es erweitert insbesondere die Rechtsschutzmöglichkeiten anerkannter Umweltvereinigungen und setzt unions- sowie völkerrechtliche Vorgaben um. Das Gesetz bestimmt, welche Entscheidungen erfasst sind, wer klageberechtigt ist, welche Rechtsverletzungen geltend gemacht werden können und welche besonderen Verfahrensregeln gelten. Bedeutung Das UmwRG ist eng…