Verbraucherrecht

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    Produkthaftung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Produkthaftung bezeichnet die Haftung für Schäden, die durch ein fehlerhaftes Produkt verursacht werden. Sie kann verschuldensunabhängig nach dem Produkthaftungsgesetz und daneben verschuldensabhängig aus Deliktsrecht oder Vertrag entstehen. Geschützt werden insbesondere Leben, Körper und Gesundheit; Sachschäden sind nur unter bestimmten Voraussetzungen erfasst. Anspruchsgegner können Hersteller, Quasihersteller, Importeure und in besonderen Fällen Lieferanten sein. Die Haftung betrifft…

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    Verbraucherschlichtung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Verbraucherschlichtung ist ein außergerichtliches Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle. Das Verfahren soll einfach, unabhängig, unparteiisch und für Verbraucher regelmäßig kostengünstig oder kostenfrei sein. Grundlage sind insbesondere das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz und sektorspezifische Regelungen. Die Schlichtungsstelle unterbreitet je nach Verfahrensordnung einen Vorschlag oder trifft eine begrenzt bindende Entscheidung. Der staatliche…

  • Verbraucherzentrale

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Eine Verbraucherzentrale ist eine gemeinnützige, überwiegend auf Landesebene organisierte Einrichtung, die Verbraucher informiert, berät und bei der Durchsetzung ihrer Rechte unterstützt. Sie bietet unter anderem Beratung zu Verträgen, Energie, Finanzen, Versicherungen, Digitalem und Lebensmitteln. Verbraucherzentralen beobachten Märkte, warnen vor problematischen Praktiken und können als qualifizierte Einrichtungen Unterlassungs-, Musterfeststellungs- oder Abhilfeklagen führen. Sie sind keine Behörde…

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    Musterfeststellungsklage

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Musterfeststellungsklage ist eine kollektive Zivilklage, mit der eine qualifizierte Verbraucherorganisation gemeinsame tatsächliche oder rechtliche Voraussetzungen zahlreicher Verbraucheransprüche verbindlich feststellen lassen kann. Die betroffenen Verbraucher melden ihre Ansprüche zum Verbandsklageregister an, führen den Prozess aber nicht selbst. Das Urteil spricht grundsätzlich keine individuelle Zahlung zu. Nach erfolgreicher Feststellung müssen Ansprüche gegebenenfalls noch individuell durchgesetzt werden,…

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    Verbandsklage

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Eine Verbandsklage ist eine Klage, mit der ein gesetzlich befugter Verband nicht nur eigene Rechte, sondern kollektive oder fremde Interessen gerichtlich verfolgt. Im Verbraucherrecht können qualifizierte Einrichtungen etwa gegen unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen oder unlautere Geschäftspraktiken vorgehen. Auch im Umweltrecht bestehen besondere Verbandsklagen. Klagebefugnis, zulässige Anträge und Rechtswirkungen richten sich nach dem jeweiligen Gesetz. Nicht jeder…

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    Verbrauchsgüterkauf

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Ein Verbrauchsgüterkauf ist ein Kaufvertrag, bei dem ein Verbraucher von einem Unternehmer eine Ware kauft. Für diese Vertragsart gelten neben dem allgemeinen Kaufrecht besondere Schutzvorschriften der §§ 474 ff. BGB. Sie betreffen insbesondere Pflichtinformationen, Gefahrübergang, Mängelrechte, Beweislast und Garantien. Viele Regeln sind zwingend und dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers abbedungen werden. Auch Waren mit…

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    Digitale Produkte

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Digitale Produkte ist der gesetzliche Oberbegriff für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen. Erfasst werden etwa Software, Apps, E-Books, Streamingangebote, Cloudspeicher und soziale Netzwerke. Für Verbraucherverträge über solche Leistungen enthalten die §§ 327 ff. BGB besondere Regeln zu Bereitstellung, Vertragsmäßigkeit, Aktualisierungen, Änderungen und Rechtsbehelfen bei Mängeln. Die Vorschriften gelten unter Voraussetzungen auch dann, wenn der Verbraucher…

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    Digitale Inhalte

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden. Dazu gehören beispielsweise E-Books, Musikdateien, Filme, Software, Computerspiele und digitale Dokumente. Verbraucherverträge über digitale Inhalte richten sich insbesondere nach den §§ 327 ff. BGB, soweit keine spezielleren Regeln eingreifen. Der Unternehmer schuldet rechtzeitige Bereitstellung, vereinbarte Beschaffenheit, Funktionalität, Kompatibilität, Sicherheit und erforderliche Aktualisierungen. Bei…

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    Digitale Dienstleistungen

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Digitale Dienstleistungen ermöglichen dem Verbraucher, Daten digital zu erstellen, zu verarbeiten, zu speichern, abzurufen oder mit anderen Nutzern auszutauschen. Beispiele sind Cloudspeicher, soziale Netzwerke, Videoplattformen und webbasierte Software. Für Verbraucherverträge gelten insbesondere die §§ 327 ff. BGB. Der Unternehmer muss die vereinbarte Funktionalität, Verfügbarkeit, Kompatibilität, Sicherheit und notwendige Aktualisierungen gewährleisten. Bei fortlaufender Bereitstellung bestehen Pflichten…

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    Effektiver Jahreszins

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Der effektive Jahreszins gibt die jährlichen Gesamtkosten eines Kredits als Prozentsatz des Nettodarlehensbetrags an. Anders als der Sollzins berücksichtigt er neben Zinsen grundsätzlich weitere preisbestimmende Kosten und den zeitlichen Verlauf von Auszahlung und Rückzahlung. Dadurch sollen Kreditangebote vergleichbar werden. Bei Verbraucherdarlehen gehört der effektive Jahreszins zu den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und Pflichtangaben. Rechtliche Bedeutung Die…