Familienrecht

Mangelfall bezeichnet eine Unterhaltssituation, in der das für Unterhaltszahlungen verfügbare Einkommen des Verpflichteten nicht ausreicht, um sämtliche gleichrangigen Ansprüche vollständig zu erfüllen, ohne seinen notwendigen Selbstbehalt zu unterschreiten. Die vorhandene Verteilungsmasse wird dann nach einer Quote auf die gleichrangigen Berechtigten verteilt. Zuvor sind Einkommen, zulässige Abzüge, Rangfolge und Einsatzobliegenheiten sorgfältig zu bestimmen. Vorrangige Ansprüche werden…

Eheverbot bezeichnet einen gesetzlichen Umstand, der einer wirksamen Eheschließung entgegensteht oder ihre Aufhebbarkeit begründet. Das deutsche Recht untersagt insbesondere eine weitere Ehe während einer bestehenden Ehe oder Lebenspartnerschaft sowie die Ehe zwischen bestimmten nahen Verwandten. Eheverbote schützen die bestehende familienrechtliche Ordnung und klare Personenstandsverhältnisse. Sie werden grundsätzlich durch den Standesbeamten vor der Eheschließung geprüft und…

Erwerbsobliegenheit ist die unterhaltsrechtliche Pflicht, die eigene Arbeitskraft in zumutbarem Umfang einzusetzen, um den eigenen Lebensbedarf zu decken oder geschuldeten Unterhalt leisten zu können. Sie ist keine unmittelbar vollstreckbare Arbeitspflicht. Verletzt ein Unterhaltsberechtigter oder Unterhaltspflichtiger sie schuldhaft, kann ihm jedoch erzielbares Einkommen fiktiv zugerechnet werden. Umfang und Intensität richten sich nach Alter, Gesundheit, Ausbildung, Betreuungspflichten,…

Einbenennung ist die familienrechtliche Namensänderung eines Kindes, durch die es den Ehenamen eines Elternteils und seines Ehegatten erhält. Sie soll die namensmäßige Zugehörigkeit zur neuen Familiengemeinschaft ermöglichen, ohne die rechtliche Abstammung zu verändern. Erforderlich sind gesetzlich bestimmte Erklärungen und häufig die Einwilligung des anderen rechtlichen Elternteils oder des Kindes. Verweigert ein Elternteil die Zustimmung, kann…

Namensbestimmung des Kindes ist die rechtsverbindliche Erklärung der sorgeberechtigten Eltern darüber, welchen Geburtsnamen ihr Kind führt. Maßgeblich sind insbesondere gemeinsamer Ehename, Namensführung der Eltern und bestehende Sorgeverhältnisse. Bei gemeinsamer Sorge ohne Ehenamen treffen die Eltern die Bestimmung grundsätzlich gemeinsam; das Familiengericht kann das Bestimmungsrecht bei Uneinigkeit übertragen. Die Erklärung wirkt regelmäßig auch für weitere gemeinsame…