Ruhen der elterlichen Sorge bedeutet, dass ein Elternteil seine bestehende Sorgebefugnis vorübergehend nicht ausüben darf, ohne sie endgültig zu verlieren. Das Gesetz unterscheidet rechtliche Hindernisse, etwa Geschäftsunfähigkeit, und tatsächliche Hindernisse, die das Familiengericht für längere Zeit feststellt. Während des Ruhens handelt grundsätzlich der andere sorgeberechtigte Elternteil; erforderlichenfalls wird ein Vormund bestellt. Fällt der Grund weg,…
Familiengerichtliche Genehmigung ist die gesetzlich vorgeschriebene Zustimmung des Familiengerichts zu bestimmten besonders bedeutsamen Rechtsgeschäften oder Erklärungen für ein minderjähriges Kind. Sie ergänzt die Vertretung durch Eltern und schützt das Kind vor erheblichen Vermögens- oder Rechtsnachteilen. Genehmigungspflichten bestehen nur in gesetzlich bestimmten Fällen, etwa bei einzelnen Grundstücks-, Gesellschafts-, Erb- oder Kreditgeschäften. Das Gericht prüft das konkrete…
Tatsächliche Verhinderung liegt im Sorgerecht vor, wenn ein Elternteil auf längere Zeit außerstande ist, die elterliche Sorge praktisch auszuüben, obwohl kein rechtliches Hindernis besteht. Nach § 1674 BGB muss das Familiengericht diesen Zustand feststellen. Ursachen können etwa dauerhafte Unerreichbarkeit, schwere Erkrankung oder eine längerfristige Abwesenheit sein. Bloße Bequemlichkeit, vorübergehende Belastung oder ein kurzfristiger Aufenthalt genügen…
Vermögensverzeichnis des Kindes ist eine von den Eltern zu erstellende Übersicht über bestimmtes Vermögen, das ihrer Verwaltung unterliegt und dem Kind insbesondere von Todes wegen oder anlässlich eines Sterbefalls zufällt. Nach § 1640 BGB ist das Verzeichnis mit einer Versicherung der Richtigkeit und Vollständigkeit beim Familiengericht einzureichen. Die Pflicht entfällt unter anderem, wenn der Wert…
Umgangsanbahnung bezeichnet die schrittweise Herstellung oder Wiederaufnahme des persönlichen Kontakts zwischen einem Kind und einer umgangsberechtigten Person. Sie wird eingesetzt, wenn längere Kontaktabbrüche, geringe Vertrautheit, starke Konflikte oder besondere Belastungen einen sofortigen unbegleiteten Umgang erschweren. Eine Anbahnung kann vereinbart, durch Jugendhilfe unterstützt oder familiengerichtlich geregelt werden. Dauer, Begleitung, Orte und Übergänge richten sich nach Alter,…
Rechtliche Verhinderung bezeichnet einen gesetzlichen Grund, aus dem ein Elternteil die elterliche Sorge ganz oder teilweise nicht wirksam ausüben kann. § 1673 BGB ordnet das Ruhen bei Geschäftsunfähigkeit und besondere Folgen bei beschränkter Geschäftsfähigkeit an. Weitere Vertretungsausschlüsse können einzelne Rechtsgeschäfte betreffen. Anders als bei tatsächlicher Verhinderung beruht die Einschränkung nicht auf fehlender Erreichbarkeit oder Krankheit…
Aufsichtspflicht der Eltern ist die aus der Personensorge folgende Pflicht, ein minderjähriges Kind seinem Alter, Charakter, Entwicklungsstand und der konkreten Gefahr entsprechend zu beaufsichtigen. Sie soll das Kind vor Schäden schützen und verhindern, dass es Dritte schädigt. Umfang und Intensität sind nicht starr: Mit wachsender Einsicht und Selbstständigkeit dürfen Freiräume zunehmen. Eine Pflichtverletzung kann Schadensersatzfolgen…
Erziehungsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit eines Elternteils oder einer Betreuungsperson, die körperlichen, emotionalen, sozialen und geistigen Bedürfnisse eines Kindes wahrzunehmen und sein Verhalten verlässlich am Kindeswohl auszurichten. Der Begriff ist kein festes medizinisches Merkmal, sondern ein familienrechtlicher Bewertungsfaktor. Berücksichtigt werden Bindungsangebot, Förderung, Grenzsetzung, Schutz, Empathie, Stabilität und Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Einschränkungen rechtfertigen gerichtliche Maßnahmen nur, wenn…
Digitaler Umgang bezeichnet den Kontakt eines Kindes mit einem Elternteil über digitale Kommunikationsmittel, insbesondere Videotelefonie, Messenger, E-Mail oder andere Online-Dienste. Solche Kontakte gehören zum Umgang im Sinne des § 1684 BGB und können persönliche Begegnungen ergänzen oder räumliche Trennungen überbrücken. Ihre Ausgestaltung richtet sich nach Kindeswohl, Alter, Kindeswillen, bestehenden Bindungen und Alltag des Kindes. Ein…
Kooperationsfähigkeit der Eltern ist ihre Fähigkeit, trotz Trennung in wesentlichen Angelegenheiten des Kindes sachlich zu kommunizieren, Informationen auszutauschen und tragfähige Entscheidungen zu treffen. Sie ist besonders bei gemeinsamer Sorge und betreuungsintensiven Modellen bedeutsam. Verlangt wird keine konfliktfreie Beziehung, wohl aber ein Mindestmaß an Verlässlichkeit und Lösungsbereitschaft. Das Familiengericht beurteilt stets die konkrete Zusammenarbeit und ihre…