Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag, durch den sich ein Arbeitnehmer zur weisungsgebundenen, fremdbestimmten Arbeit und der Arbeitgeber zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Er begründet ein Dauerschuldverhältnis mit gegenseitigen Haupt- und Nebenpflichten. Inhalt und Durchführung werden nicht nur durch die Vereinbarung, sondern auch durch zwingende Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen geprägt. Für den Arbeitnehmer gelten…
Die Probezeit ist ein vereinbarter Zeitraum zu Beginn eines Vertragsverhältnisses, in dem die Parteien prüfen können, ob sich die Zusammenarbeit bewährt. Im Arbeitsrecht ist sie keine eigenständige Beschäftigungsform, sondern Bestandteil des Arbeitsvertrags. Während einer vereinbarten Probezeit von höchstens sechs Monaten kann das Arbeitsverhältnis grundsätzlich mit einer gesetzlichen Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Davon zu…
Die Kündigungsfrist ist der Zeitraum zwischen dem Zugang einer Kündigung und der rechtlichen Beendigung des Vertragsverhältnisses. Sie soll beiden Parteien Zeit geben, sich auf das Vertragsende einzustellen. Länge und Berechnung ergeben sich aus Gesetz, Tarifvertrag oder Vertrag und unterscheiden sich je nach Rechtsgebiet erheblich. Maßgeblich sind insbesondere der Zugang der Erklärung, der zulässige Kündigungstermin und…
Die Mietminderung ist die gesetzliche Herabsetzung der geschuldeten Miete, wenn die Mietsache einen erheblichen Mangel aufweist, der ihre vertragsgemäße Nutzung beeinträchtigt. Sie tritt grundsätzlich kraft Gesetzes ein, solange der Mangel besteht; eine Zustimmung des Vermieters ist nicht erforderlich. Die Höhe richtet sich nach dem Ausmaß der Gebrauchseinschränkung. Kennt der Mieter den Mangel bereits bei Vertragsschluss…
Eine Abfindung ist eine einmalige Geldleistung, mit der Ansprüche oder Nachteile aus der Beendigung eines Rechtsverhältnisses ausgeglichen werden. Besonders häufig ist sie im Arbeitsrecht, wenn ein Arbeitsverhältnis endet und der Arbeitnehmer als Ausgleich eine Zahlung erhält. Ein allgemeiner Anspruch auf Abfindung besteht bei einer Kündigung jedoch nicht. Er kann sich aus Gesetz, Vertrag, Sozialplan, Tarifvertrag,…
Die Scheidung ist die gerichtliche Auflösung einer bestehenden Ehe für die Zukunft. Sie erfolgt in Deutschland ausschließlich durch Beschluss des Familiengerichts und setzt grundsätzlich voraus, dass die Ehe gescheitert ist. Als gescheitert gilt sie, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr besteht und ihre Wiederherstellung nicht erwartet werden kann. Regelmäßig müssen die Ehegatten zuvor mindestens ein…
Der Pflichtteil ist ein gesetzlicher Geldanspruch bestimmter naher Angehöriger, die durch Testament oder Erbvertrag von der Erbfolge ausgeschlossen wurden. Pflichtteilsberechtigt sind grundsätzlich Abkömmlinge, der Ehegatte und unter bestimmten Voraussetzungen die Eltern des Erblassers. Der Anspruch richtet sich gegen den Erben und beträgt die Hälfte des Werts des gesetzlichen Erbteils. Der Pflichtteilsberechtigte wird dadurch nicht selbst…
Der Erbschein ist ein amtliches Zeugnis des Nachlassgerichts darüber, wer Erbe geworden ist und welchen Beschränkungen sein Erbrecht unterliegt. Er dient dem Erben als Nachweis im Rechtsverkehr, etwa gegenüber Banken, Behörden oder Vertragspartnern. Der Erbschein begründet die Erbenstellung nicht, sondern gibt sie nur wieder. Ist die Erbfolge bereits durch eine öffentliche Verfügung von Todes wegen…
Das Sorgerecht, gesetzlich als elterliche Sorge bezeichnet, umfasst die Pflicht und das Recht der Eltern, für ihr minderjähriges Kind zu sorgen. Es gliedert sich insbesondere in Personensorge und Vermögenssorge sowie die gesetzliche Vertretung des Kindes. Zur Personensorge gehören etwa Pflege, Erziehung, Beaufsichtigung und die Bestimmung des Aufenthalts. Maßstab jeder Entscheidung ist das Kindeswohl. Eltern sollen…
Das Testament ist eine einseitige Verfügung von Todes wegen, mit der ein Erblasser bestimmt, wie sein Vermögen nach seinem Tod verteilt werden soll. Er kann insbesondere Erben einsetzen, Vermächtnisse anordnen, Auflagen erteilen oder einen Testamentsvollstrecker bestimmen. Ein Testament kann eigenhändig oder notariell errichtet werden und bleibt grundsätzlich widerruflich. Seine Wirksamkeit setzt Testierfähigkeit sowie die Einhaltung…