Das Arbeitszeugnis ist eine schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers über Art und Dauer eines Arbeitsverhältnisses und auf Verlangen zusätzlich über Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers. Das einfache Zeugnis enthält nur Angaben zu Tätigkeit und Beschäftigungszeit; das qualifizierte Zeugnis bewertet außerdem Leistung und Sozialverhalten. Es muss klar, verständlich, wahr und zugleich wohlwollend formuliert sein. Versteckte Aussagen oder…
Überstunden sind Arbeitsstunden, die über die individuell vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit hinausgehen. Von ihnen zu unterscheiden ist Mehrarbeit im arbeitsschutzrechtlichen Sinn, die gesetzliche Höchstarbeitszeiten überschreitet. Ob ein Arbeitnehmer Überstunden leisten muss und ob sie zu vergüten oder durch Freizeit auszugleichen sind, richtet sich nach Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Gesetz. Pauschale Abgeltungsklauseln sind nur wirksam, wenn der…
Kündigungsschutz bezeichnet die gesetzlichen und vertraglichen Grenzen, die eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses beschränken. Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift regelmäßig, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und der Betrieb die erforderliche Beschäftigtenzahl erreicht. Dann muss eine Arbeitgeberkündigung sozial gerechtfertigt sein. Daneben schützt das Recht bestimmte Personengruppen besonders und stellt Anforderungen an Form,…
Die Kündigungsschutzklage ist die Klage des Arbeitnehmers vor dem Arbeitsgericht auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch eine bestimmte Kündigung nicht aufgelöst wurde. Sie muss grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung erhoben werden. Wird diese Frist versäumt, gilt die Kündigung regelmäßig als von Anfang an wirksam. Mit der Klage können formelle und…
Die Nebenkostenabrechnung, rechtlich meist Betriebskostenabrechnung genannt, ist die jährliche Gegenüberstellung der vom Mieter geleisteten Vorauszahlungen und der tatsächlich umlagefähigen Betriebskosten. Sie muss den Abrechnungszeitraum, die Gesamtkosten, den verwendeten Verteilerschlüssel, den Anteil des Mieters und dessen Vorauszahlungen nachvollziehbar ausweisen. Ergibt sich eine Differenz, entsteht eine Nachforderung oder ein Guthaben. Nicht umlagefähige Verwaltungs- und Instandhaltungskosten darf der…
Die Eigenbedarfskündigung ist eine ordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses durch den Vermieter, weil er die Räume für sich, einen Familienangehörigen oder einen Angehörigen seines Haushalts benötigt. Der Nutzungswunsch muss ernsthaft, vernünftig und nachvollziehbar sein. Das Kündigungsschreiben muss die begünstigte Person und das Interesse an der Nutzung grundsätzlich konkret benennen. Außerdem sind die gesetzlichen Kündigungsfristen und mögliche…
Die Mieterhöhung ist die Anhebung der vom Mieter geschuldeten Miete während eines bestehenden Mietverhältnisses. Bei Wohnraum ist sie nur auf gesetzlich oder vertraglich zulässiger Grundlage möglich. In Betracht kommen insbesondere die Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete, eine Erhöhung nach Modernisierung oder vereinbarte Staffel- und Indexmieten. Je nach Erhöhungsart gelten unterschiedliche Voraussetzungen, Begründungs-, Zustimmungs- und Wartefristen…
Eine Kaution ist eine Sicherheitsleistung, die ein Vertragspartner zur Absicherung möglicher künftiger Ansprüche des anderen erbringt. Besonders verbreitet ist die Mietkaution, die Forderungen des Vermieters etwa wegen Mietrückständen oder Schäden sichern soll. Bei Wohnraum darf sie grundsätzlich höchstens drei monatliche Nettokaltmieten betragen. Geldkautionen muss der Vermieter getrennt von seinem Vermögen und verzinslich anlegen. Nach Vertragsende…
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung, mit der die Parteien ein bestehendes Vertragsverhältnis einvernehmlich für die Zukunft beenden. Anders als bei der einseitigen Kündigung müssen beide Seiten zustimmen. Im Arbeitsrecht kann dadurch ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der regulären Kündigungsfrist beendet und zugleich eine Abfindung vereinbart werden. Wegen möglicher Folgen für Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld, Zeugnis und offene Ansprüche…
Unterhalt ist die gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, den Lebensbedarf eines anderen durch Geld, Pflege, Betreuung oder sonstige Leistungen zu sichern. Besonders bedeutsam ist der familienrechtliche Unterhalt zwischen Verwandten in gerader Linie, Ehegatten sowie Eltern und Kindern. Ein Anspruch setzt regelmäßig Bedürftigkeit des Berechtigten und Leistungsfähigkeit des Verpflichteten voraus. Art und Höhe richten sich nach dem…