Plattformhaftung
Plattformhaftung bezeichnet die rechtliche Verantwortlichkeit von Onlineplattformen für eigene oder fremde Inhalte, Warenangebote und Nutzerhandlungen. Maßgeblich sind insbesondere Digital Services Act, Digitale-Dienste-Gesetz, Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Zivilrecht. Plattformen haften nicht automatisch für jeden Nutzerinhalt, müssen nach konkreter Kenntnis rechtswidriger Inhalte aber gesetzliche Prüf- und Reaktionspflichten erfüllen. Umfang und Rechtsfolge hängen von Plattformrolle, Einfluss, Kenntnis und betroffenem Rechtsgebiet ab. Europäische Plattformregeln und nationales Recht greifen dabei eng ineinander.
Rechtliche Bedeutung
Die Haftung unterscheidet eigene Inhalte, vermittelte Inhalte und aktive Mitwirkung.
Voraussetzungen und Folgen
Die genaue rechtliche Beurteilung richtet sich nach den einschlägigen Vorschriften, der Beteiligtenrolle und den Umständen des Einzelfalls.
Beispiel
Eine Plattform erhält einen substantiierten Hinweis auf ein rechtswidriges Angebot.
Häufige Fragen
Was ist der rechtliche Kern?
Die Haftung unterscheidet eigene Inhalte, vermittelte Inhalte und aktive Mitwirkung.
Was sollte praktisch geprüft werden?
Fristen, Form, Nachweise, Zuständigkeit und mögliche Rechtsbehelfe sind frühzeitig zu klären.
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