Scheidungsfolgen

Bedürftigkeit bedeutet im Unterhaltsrecht, dass ein Berechtigter seinen angemessenen Lebensbedarf nicht oder nicht vollständig aus eigenen Einkünften und seinem zumutbar einsetzbaren Vermögen decken kann. Sie ist regelmäßig Voraussetzung eines Unterhaltsanspruchs. Welche Einkünfte, Vermögenswerte und Erwerbsmöglichkeiten zu berücksichtigen sind, hängt von der Unterhaltsart ab. Wer seine Bedürftigkeit pflichtwidrig selbst herbeiführt oder eine zumutbare Erwerbstätigkeit unterlässt, muss…

Die Entscheidungsbefugnis in Alltagsangelegenheiten erlaubt dem Elternteil, bei dem sich ein Kind gewöhnlich aufhält, häufig vorkommende Entscheidungen ohne Zustimmung des mitsorgeberechtigten Elternteils zu treffen. Voraussetzung ist gemeinsames Sorgerecht bei getrennt lebenden Eltern. Alltagsangelegenheiten haben regelmäßig keine schwer abzuändernden Auswirkungen auf die Entwicklung des Kindes. Fragen von erheblicher Bedeutung müssen dagegen grundsätzlich gemeinsam entschieden werden. Das…

Kündigungsschutz bezeichnet die gesetzlichen und vertraglichen Grenzen, die eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses beschränken. Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift regelmäßig, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und der Betrieb die erforderliche Beschäftigtenzahl erreicht. Dann muss eine Arbeitgeberkündigung sozial gerechtfertigt sein. Daneben schützt das Recht bestimmte Personengruppen besonders und stellt Anforderungen an Form,…

Der Testamentsvollstrecker ist eine vom Erblasser eingesetzte Person, die dessen letztwillige Anordnungen ausführt und den Nachlass nach den Vorgaben des Testaments oder Erbvertrags verwaltet. Während der Testamentsvollstreckung kann der Erbe über die der Verwaltung unterliegenden Nachlassgegenstände grundsätzlich nicht selbst verfügen. Aufgabe, Befugnisse und Dauer richten sich nach der letztwilligen Verfügung und ergänzend nach dem Gesetz….

Abstammung bezeichnet die rechtliche Zuordnung eines Kindes zu seinen Eltern. Sie ist Grundlage zahlreicher familienrechtlicher Folgen, insbesondere elterlicher Sorge, Kindesunterhalt, Verwandtschaft, Erbrecht und Staatsangehörigkeit. Die rechtliche Elternschaft stimmt häufig mit der biologischen Abstammung überein, muss es aber nicht. Für Mutterschaft und Vaterschaft gelten gesetzliche Zuordnungsregeln; Änderungen sind nur in den vorgesehenen Verfahren möglich. Rechtliche Zuordnung…

Ein Mieter ist der Vertragspartner, dem der Vermieter eine Sache gegen Zahlung der vereinbarten Miete zum Gebrauch überlässt. Seine Rechtsstellung ergibt sich aus dem Mietvertrag und den §§ 535 ff. BGB. Bei Wohnraum schützen zahlreiche zwingende Vorschriften den Mieter, insbesondere im Zusammenhang mit Mängeln, Mieterhöhungen und Kündigungen. Der Mieter wird regelmäßig Besitzer der Mietsache, ohne…