Zu versteuerndes Einkommen

Pauschalierung im Steuerrecht ersetzt die genaue Ermittlung einzelner Besteuerungsgrundlagen durch gesetzlich oder behördlich festgelegte Durchschnittswerte, Sätze oder Beträge. Sie dient der Vereinfachung und gleichmäßigen Bewältigung von Massenverfahren. Verfassungsrechtlich muss die Pauschale realitätsgerecht am typischen Fall ausgerichtet sein. Erhebliche oder häufige Abweichungen dürfen nicht ohne sachlichen Grund zu dauerhaften Mehrbelastungen führen. Je nach Regelung können Nachweismöglichkeiten,…

Eine Lenkungssteuer ist eine Steuer, die neben der Einnahmeerzielung gezielt wirtschaftliches oder gesellschaftliches Verhalten beeinflussen soll. Sie kann unerwünschte Tätigkeiten verteuern oder erwünschte Entscheidungen steuerlich begünstigen. Trotz des Lenkungszwecks muss sie die Merkmale einer Steuer wahren und auf einer verfassungsmäßigen Kompetenz beruhen. Das Ziel muss legitim, die Ausgestaltung gleichheitsgerecht und die Belastung verhältnismäßig sein. Eine…

Gemeinnützigkeit und Grundrechte beschreibt die verfassungsrechtlichen Grenzen bei Anerkennung und Entzug steuerlicher Gemeinnützigkeit. Der Gesetzgeber darf Steuervergünstigungen an die selbstlose Förderung gesetzlich bestimmter Zwecke knüpfen. Auswahl und Anwendung der Zwecke müssen jedoch insbesondere Gleichheitssatz, Vereinigungsfreiheit, Meinungsfreiheit und gegebenenfalls Religionsfreiheit beachten. Organisationen besitzen keinen unbegrenzten Anspruch auf steuerliche Förderung; staatliche Stellen dürfen missliebige Auffassungen aber nicht…