|

Baugesetzbuch (BauGB)

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Baugesetzbuch (BauGB) ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Bauplanungsrechts. Es enthält Regelungen zur Bauleitplanung, zur Zulässigkeit von Vorhaben sowie zu Bodenordnung und städtebaulichen Maßnahmen.

Rechtliche Einordnung

Der Begriff gehört zum Baurecht und steht in engem Zusammenhang mit Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Baugenehmigung.

Beispiel

Die rechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens richtet sich nach den einschlägigen Planungs- und Bauvorschriften.

Häufige Fragen

Wo ist dies geregelt?

Wichtige Vorschriften enthält das BauGB.

Verwandte Begriffe

Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Bauleitplanung

Weitere Erläuterungen: Verwaltungsrecht-FAQ.de.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Diplomatische Immunität

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Diplomatische Immunität schützt diplomatische Vertreter eines Entsendestaates vor der Hoheitsgewalt des Empfangsstaates, damit sie ihre amtlichen Aufgaben unabhängig erfüllen können. Diplomaten genießen grundsätzlich umfassende Immunität von der Strafgerichtsbarkeit und weitreichende Immunität in Zivil- und Verwaltungssachen. Hinzu kommen persönliche Unverletzlichkeit sowie Schutz von Wohnung, Dokumenten und Kommunikation. Die Immunität dient nicht dem privaten Vorteil des Diplomaten,…

  • Verfassungswidrigkeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Ein staatlicher Hoheitsakt ist verfassungswidrig, wenn er gegen das Grundgesetz oder eine sonst maßgebliche Verfassung verstößt. Verfassungswidrig können insbesondere Gesetze, Urteile und Verwaltungsakte sein. Der Verstoß kann das Verfahren, die Zuständigkeit oder den Inhalt der Maßnahme betreffen. Ob und mit welchen Folgen Verfassungswidrigkeit festgestellt wird, richtet sich nach dem jeweils vorgesehenen Verfahren und der zuständigen…

  • |

    Wiener Vertragsrechtskonvention

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Wiener Vertragsrechtskonvention ist ein 1969 geschlossenes internationales Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten. Sie regelt insbesondere Abschluss, Inkrafttreten, Anwendung, Auslegung, Änderung, Ungültigkeit, Beendigung und Suspendierung völkerrechtlicher Verträge. Viele ihrer Bestimmungen geben zugleich Völkergewohnheitsrecht wieder und können deshalb über den Kreis der Vertragsparteien hinaus bedeutsam sein. Die Konvention gilt grundsätzlich für schriftliche Verträge…

  • |

    Organstreitverfahren

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Organstreitverfahren ist ein verfassungsgerichtliches Verfahren zur Klärung von Streitigkeiten über Rechte und Pflichten oberster Bundesorgane oder anderer Beteiligter, die durch das Grundgesetz mit eigenen Rechten ausgestattet sind. Antragsteller und Antragsgegner streiten über eine konkrete rechtserhebliche Maßnahme oder Unterlassung. Das Bundesverfassungsgericht stellt fest, ob Verfassungsrecht verletzt wurde. Das Verfahren dient damit vor allem der Abgrenzung…

  • Gesetzgebungsverfahren

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Gesetzgebungsverfahren ist das verfassungsrechtlich geregelte Verfahren, in dem ein Gesetz entsteht. Auf Bundesebene umfasst es regelmäßig die Gesetzesinitiative, die Beratung und Beschlussfassung im Bundestag, die Beteiligung des Bundesrates, gegebenenfalls das Vermittlungsverfahren sowie Ausfertigung und Verkündung. Erst nach ordnungsgemäßem Abschluss kann das Gesetz in Kraft treten. Die maßgeblichen Vorgaben ergeben sich vor allem aus den…

  • Zuständigkeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Zuständigkeit bezeichnet die gesetzlich bestimmte Befugnis einer Behörde oder eines Gerichts, eine bestimmte Aufgabe in einem konkreten Fall wahrzunehmen. Sie ist ein zentraler Bestandteil der formellen Rechtmäßigkeit und des Prozessrechts. Arten der Zuständigkeit Unterschieden werden insbesondere sachliche, örtliche und instanzielle Zuständigkeit. Daneben können funktionelle Zuständigkeitsregeln bestimmen, welches Organ oder welcher Amtsträger handeln darf. Bedeutung im…