Innenbereich

Der Internationale Strafgerichtshof, abgekürzt IStGH, ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag. Er verfolgt natürliche Personen wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und des Verbrechens der Aggression. Grundlage ist das Römische Statut. Der Gerichtshof ergänzt nationale Strafjustiz und wird grundsätzlich nur tätig, wenn zuständige Staaten nicht willens oder nicht in der…

Opinio iuris ist die Überzeugung von Staaten, dass ein bestimmtes Verhalten völkerrechtlich geboten, erlaubt oder verboten ist. Sie bildet neben der Staatenpraxis das subjektive Element des Völkergewohnheitsrechts. Eine bloße Gewohnheit, politische Zweckmäßigkeit, Höflichkeit oder Tradition genügt nicht. Die Rechtsüberzeugung wird aus Äußerungen und Verhalten staatlicher Organe erschlossen, etwa diplomatischen Stellungnahmen, Gesetzesbegründungen, gerichtlichen Entscheidungen, Abstimmungen und…