Legalität

Rechtspositivismus ist eine rechtsphilosophische Auffassung, nach der die Geltung des Rechts grundsätzlich von seiner ordnungsgemäßen Setzung und nicht von seiner moralischen Richtigkeit abhängt. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen…

Positives Recht ist das von einer zuständigen Autorität gesetzte oder als Gewohnheitsrecht anerkannte Recht, das in einer bestimmten Rechtsordnung zu einer bestimmten Zeit gilt. Der Begriff grenzt geltendes Recht von bloßen moralischen Forderungen, Naturrecht und rechtspolitischen Vorstellungen ab. Positives Recht umfasst Verfassung, Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen und andere anerkannte Rechtsquellen. Grundgedanke Entscheidend ist die Zugehörigkeit zur…

Gerechtigkeit ist ein grundlegender Maßstab für die Bewertung von Recht, Entscheidungen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Sie verlangt, Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches entsprechend seiner Unterschiede zu behandeln. Was gerecht ist, hängt jedoch vom zugrunde gelegten Maßstab ab, etwa Leistung, Bedarf, Freiheit oder Gleichheit. Rechtsphilosophisch ist besonders umstritten, in welchem Verhältnis Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und positives Recht stehen….

Rechtsdurchsetzung bezeichnet die tatsächliche Verwirklichung rechtlicher Gebote, Verbote und Ansprüche. Sie umfasst freiwillige Befolgung ebenso wie behördliche Maßnahmen, gerichtliche Entscheidungen und staatlichen Zwang. Im Privatrecht muss der Berechtigte seinen Anspruch häufig selbst geltend machen; im öffentlichen Recht handeln zuständige Behörden vielfach von Amts wegen. Effektive Rechtsdurchsetzung ist ein Wesensmerkmal des Rechtsstaats, muss jedoch ihrerseits gesetzlich…