Sachsenspiegel

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das durch eine lang andauernde, allgemeine und gleichmäßige Übung sowie die Überzeugung der Beteiligten entsteht, rechtlich zu dieser Übung verpflichtet zu sein. Es ist eine anerkannte Rechtsquelle neben gesetztem Recht. Bloße Gewohnheiten, Verkehrssitten oder wiederholte Praktiken genügen nicht, wenn die erforderliche Rechtsüberzeugung fehlt. Voraussetzungen Erforderlich sind eine tatsächliche Übung von gewisser…

Soziale Wirksamkeit des Rechts bezeichnet den Grad, in dem rechtliche Normen das tatsächliche Verhalten, institutionelle Entscheidungen und gesellschaftliche Verhältnisse beeinflussen. Eine Norm kann formell gültig sein, ohne ihre Ziele vollständig zu erreichen. Umgekehrt kann sie schon durch Orientierung und freiwillige Befolgung wirken, ohne häufig zwangsweise durchgesetzt zu werden. Die Rechtssoziologie untersucht Ursachen, Umfang und unbeabsichtigte…

Zugang zum Recht bezeichnet die tatsächliche Möglichkeit, rechtliche Informationen, Beratung, Behörden und Gerichte zu erreichen und bestehende Rechte wirksam geltend zu machen. Formale Rechtsansprüche genügen dafür allein nicht. Kosten, Sprache, Entfernung, Verfahrenskomplexität, fehlende Kenntnis, Behinderung oder Angst vor Nachteilen können praktische Barrieren bilden. Der Begriff verbindet rechtsstaatliche Verfahrensgarantien mit der rechtssoziologischen Frage, für wen Rechtsschutz…

Richterrecht bezeichnet Rechtssätze und Grundsätze, die Gerichte durch Auslegung, Konkretisierung und Fortbildung des geltenden Rechts entwickeln. Es entsteht besonders bei unbestimmten Gesetzesbegriffen, Regelungslücken oder neuen Sachverhalten. Richterrecht ist nicht ohne Weiteres mit einem formellen Gesetz gleichzusetzen; seine Bindungswirkung hängt von Rechtsordnung, Gericht und Entscheidungstyp ab. Entstehung Gerichte wenden bestehende Rechtsnormen auf Einzelfälle an. Dabei entwickeln…