Anschlussbeitrag

Eine Abgabe ist eine öffentlich-rechtliche Geldleistung, die ein Hoheitsträger aufgrund einer gesetzlichen Grundlage erhebt. Der Begriff umfasst vor allem Steuern, Gebühren und Beiträge, kann aber je nach Rechtsgebiet weitere Abgabenarten einschließen. Abgaben dienen der Finanzierung öffentlicher Aufgaben oder dem Ausgleich besonderer Vorteile und Kosten. Ihre Erhebung muss dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung entsprechen und…

Eine Verwaltungsgebühr ist eine öffentlich-rechtliche Gebühr für eine individuell zurechenbare Amtshandlung oder sonstige Verwaltungstätigkeit. Sie wird etwa für die Erteilung einer Genehmigung, Auskunft, Bescheinigung oder beglaubigten Abschrift erhoben. Grundlage sind Gebührengesetze, Gebührenordnungen oder Satzungen. Die Gebühr soll den Verwaltungsaufwand und gegebenenfalls den wirtschaftlichen Wert der Leistung in einem rechtlich zulässigen Rahmen abbilden. Funktion und Voraussetzungen…

Das Kommunalabgabenrecht regelt die Befugnis der Gemeinden und anderer kommunaler Körperschaften, Abgaben zu erheben. Es betrifft insbesondere kommunale Gebühren, Beiträge und örtliche Steuern. Rechtsgrundlagen sind meist die Kommunalabgabengesetze der Länder sowie kommunale Satzungen. Das Rechtsgebiet verbindet Finanzierungsinteressen der Gemeinde mit dem Schutz der Abgabepflichtigen durch gesetzliche Voraussetzungen, Gleichbehandlung und gerichtlichen Rechtsschutz. Funktion und Voraussetzungen Eine…

Ein Beitrag ist eine öffentlich-rechtliche Geldleistung, die von Personen erhoben wird, denen durch eine öffentliche Einrichtung oder Maßnahme ein besonderer Vorteil geboten wird. Anders als eine Gebühr setzt der Beitrag keine tatsächliche Nutzung voraus; anders als eine Steuer knüpft er an einen konkreten Vorteil oder eine besondere Kostenlage an. Typische Beispiele sind Erschließungs-, Anschluss- oder…