Drittbezogenheit der Amtspflicht
Drittbezogenheit der Amtspflicht bedeutet, dass eine verletzte Amtspflicht nicht nur der Allgemeinheit oder dem internen Verwaltungsablauf dient, sondern zumindest auch den Schutz eines bestimmten Bürgers oder abgrenzbaren Personenkreises bezweckt. Sie ist zentrale Voraussetzung der Amtshaftung. Ob Drittbezogenheit besteht, wird anhand von Inhalt, Zweck und Schutzrichtung der jeweiligen Pflicht sowie der konkreten Rechtsstellung des Geschädigten bestimmt. Auch der geltend gemachte Schaden muss vom Schutzbereich umfasst sein.
Rechtliche Bedeutung
Die Prüfung erfolgt personen-, sach- und schadensbezogen; eine Pflicht kann nur in bestimmten Beziehungen drittschützend sein.
Voraussetzungen und Folgen
Maßgeblich ist, ob der Betroffene nach der zugrunde liegenden Norm qualifiziert und individualisiert geschützt werden soll.
Beispiel
Eine nachbarschützende Bauvorschrift begründet Amtspflichten auch zugunsten des betroffenen Grundstücksnachbarn.
Häufige Fragen
Genügt ein bloßes Interesse?
Nein. Erforderlich ist eine rechtlich anerkannte Schutzrichtung zugunsten des Betroffenen.
Schützen Organisationsregeln einzelne Bürger?
Häufig nicht, sofern sie lediglich einen geordneten Behördenbetrieb sichern sollen.
Verwandte Begriffe
Siehe Amtspflicht, Amtshaftung und Drittschutz.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.