Bill of Rights von 1689
Die Bill of Rights von 1689 ist ein englisches Gesetz, das nach dem Herrschaftswechsel der Glorious Revolution königliche Macht begrenzte und Rechte des Parlaments sowie bestimmte Freiheiten der Untertanen sicherte. Es untersagte insbesondere eigenmächtige Gesetzessuspendierung und Abgabenerhebung ohne parlamentarische Bewilligung. Daneben schützte es parlamentarische Rede und beanstandete übermäßige Kautionen sowie grausame Strafen. Der Text begründete keinen allgemeinen modernen Menschenrechtskatalog und enthielt zugleich konfessionell geprägte Regeln für die Thronfolge.
Krone und Parlament
Die Regelungen stärkten die Stellung des Parlaments gegenüber dem Monarchen. Dazu gehören freie Parlamentswahlen und der Schutz parlamentarischer Äußerungen vor Verfolgung außerhalb des Parlaments. Ein stehendes Heer in Friedenszeiten bedurfte parlamentarischer Zustimmung. Die damalige Ordnung blieb gesellschaftlich und religiös begrenzt. Die amtliche Gesetzessammlung ordnet den Text aus historischen Datierungsgründen dem Jahr 1688 zu, obwohl die königliche Zustimmung 1689 erfolgte.
Beispiel
Der König möchte eine vom Parlament beschlossene Regel allein kraft eigener Anordnung außer Anwendung setzen. Gerade diese eigenmächtige Suspendierung richtet sich gegen die in der Bill of Rights bekräftigte parlamentarische Rechtsstellung.
FAQ
Warum findet man auch die Jahreszahl 1688?
Die amtliche Zuordnung folgt historischen Kalender- und Sitzungsregeln. Die königliche Zustimmung erfolgte am 16. Dezember 1689.
Schützte der Text jeden Menschen gleich?
Nein. Seine Freiheitsgarantien standen in einer noch stark begrenzten politischen und konfessionellen Ordnung.
Ist dies die amerikanische Bill of Rights?
Nein. Die amerikanische Bezeichnung betrifft die ersten zehn Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten.
Verwandte Begriffe
Rechtsgeschichte · Gewaltenteilung · Staatsgewalt · Demokratieprinzip · Rechtsstaatsprinzip · Grundrechtsträger
Quellen und weiterführende Informationen
Amtlicher Text und Erläuterung der Datierung · Britisches Unterhaus: Bill of Rights · Zum Vergleich: heutige Grundrechtsdogmatik
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