Gütergemeinschaft

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Eine Kaution ist eine Sicherheitsleistung, die ein Vertragspartner zur Absicherung möglicher künftiger Ansprüche des anderen erbringt. Besonders verbreitet ist die Mietkaution, die Forderungen des Vermieters etwa wegen Mietrückständen oder Schäden sichern soll. Bei Wohnraum darf sie grundsätzlich höchstens drei monatliche Nettokaltmieten betragen. Geldkautionen muss der Vermieter getrennt von seinem Vermögen und verzinslich anlegen. Nach Vertragsende…

Die Eheschließung ist der gesetzlich geregelte Vorgang, durch den zwei Personen eine Ehe begründen. In Deutschland müssen die Verlobten persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit vor dem Standesbeamten erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen. Die Erklärungen dürfen grundsätzlich weder unter einer Bedingung noch unter einer Zeitbestimmung abgegeben werden. Vorher prüft das Standesamt insbesondere Identität, Ehefähigkeit…

Ein Arbeitgeber ist die natürliche oder juristische Person, die mindestens einen Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsvertrags beschäftigt. Er nimmt die Arbeitsleistung entgegen, gliedert den Beschäftigten regelmäßig in seine Organisation ein und schuldet insbesondere die vereinbarte Vergütung. Arbeitgeber können Unternehmen, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Privatpersonen sein. Die Arbeitgeberstellung folgt aus dem Arbeitsverhältnis und nicht notwendig…

Ein Umgangsausschluss ist die familiengerichtliche Untersagung des Kontakts zwischen einem Kind und einem grundsätzlich umgangsberechtigten Elternteil oder einer anderen Bezugsperson. Weil Umgang regelmäßig dem Kindeswohl dient und familiäre Beziehungen grundrechtlich geschützt sind, ist der Ausschluss nur unter strengen Voraussetzungen zulässig. Für einen längerfristigen oder dauerhaften Ausschluss muss andernfalls eine konkrete Gefährdung der körperlichen oder seelischen…

Eine natürliche Person ist jeder Mensch als Träger von Rechten und Pflichten.