Widerstandsrecht ist das Recht, sich gegen eine rechtswidrige oder verfassungsfeindliche Herrschaft zu wehren. Art. 20 Abs. 4 GG schützt Widerstand gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als…
Rechtsgehorsam bezeichnet die Befolgung rechtlicher Normen durch den Bürger. Seine Begründung kann auf demokratischer Legitimation, Rechtssicherheit, Gemeinwohl oder moralischer Verpflichtung beruhen und findet bei extremem Unrecht mögliche Grenzen. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung oder Begrenzung…
Verbindungsthese ist die rechtsphilosophische Auffassung, dass zwischen Recht und Moral ein notwendiger Zusammenhang besteht. Je nach Ausprägung betrifft dieser Zusammenhang die Geltung, den Begriff oder die richtige Anwendung des Rechts. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung…
Trennungsthese ist die rechtsphilosophische These, dass zwischen der Geltung des Rechts und seiner moralischen Richtigkeit kein notwendiger begrifflicher Zusammenhang besteht. Eine Norm kann danach rechtlich gelten, obwohl sie ungerecht ist. Die Trennungsthese prägt viele Formen des Rechtspositivismus, schließt moralische Kritik am Recht aber nicht aus; sie trennt vielmehr die Beschreibung geltenden Rechts von seiner Bewertung….
Radbruchsche Formel ist eine rechtsphilosophische Lehre Gustav Radbruchs zum Verhältnis von positivem Recht und Gerechtigkeit. Danach hat gesetztes Recht grundsätzlich Vorrang, selbst wenn es inhaltlich ungerecht oder unzweckmäßig ist. Erreicht der Widerspruch zur Gerechtigkeit jedoch ein unerträgliches Maß oder verleugnet das Gesetz die Gleichheit bewusst, kann es seinen Rechtscharakter verlieren. Grundgedanke Die Formel verbindet Rechtssicherheit…
Legalität bezeichnet die Übereinstimmung eines Handelns, einer Entscheidung oder staatlichen Maßnahme mit dem geltenden Recht. Im Rechtsstaat ist öffentliche Gewalt an Gesetz und Recht gebunden. Legalität beantwortet damit zunächst die formale und rechtliche Frage, ob Zuständigkeit, Verfahren und materielle Vorgaben eingehalten wurden; sie ist von der weitergehenden Frage nach Legitimität zu unterscheiden. Grundgedanke Legalität ist…
Legitimität bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit und Rechtfertigung von Recht, Herrschaft oder staatlichen Entscheidungen. Eine Maßnahme kann legal sein, weil sie den geltenden Regeln entspricht, und dennoch als nicht legitim kritisiert werden. Legitimität kann sich unter anderem auf demokratische Zustimmung, Grundrechte, faire Verfahren, Gemeinwohl und sachliche Gründe stützen. Grundgedanke Legitimität fragt nicht nur nach formaler Geltung, sondern…
Geltung des Rechts bezeichnet die Verbindlichkeit einer Rechtsnorm innerhalb einer Rechtsordnung. Dabei lassen sich rechtliche, soziale und moralische Geltung unterscheiden. Rechtliche Geltung knüpft insbesondere an Zuständigkeit, Verfahren und höherrangiges Recht an; soziale Geltung an tatsächliche Befolgung und Durchsetzung. Die moralische Rechtfertigung einer Norm ist davon begrifflich zu unterscheiden, kann aber ihre Legitimität beeinflussen. Grundgedanke Eine…
Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….
Positives Recht ist das von einer zuständigen Autorität gesetzte oder als Gewohnheitsrecht anerkannte Recht, das in einer bestimmten Rechtsordnung zu einer bestimmten Zeit gilt. Der Begriff grenzt geltendes Recht von bloßen moralischen Forderungen, Naturrecht und rechtspolitischen Vorstellungen ab. Positives Recht umfasst Verfassung, Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen und andere anerkannte Rechtsquellen. Grundgedanke Entscheidend ist die Zugehörigkeit zur…