Recht und Moral bezeichnet das Verhältnis zwischen rechtlich verbindlichen Normen und moralischen Maßstäben. Beide ordnen menschliches Verhalten, unterscheiden sich aber in Entstehung, Durchsetzung und Verbindlichkeit. Recht wird institutionell gesetzt und staatlich durchgesetzt; Moral beruht vor allem auf Vorstellungen von richtigem Handeln. Umstritten ist, ob extrem ungerechtes Recht seine Rechtsqualität verlieren kann. Grundgedanke Recht und Moral…
Rechtssicherheit bezeichnet die Verlässlichkeit, Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der Rechtsordnung. Der Bürger soll erkennen können, welche Regeln gelten und welche Rechtsfolgen sein Verhalten auslöst. Dazu dienen klare Normen, Vertrauensschutz, Bestandskraft und Rechtskraft. Rechtssicherheit ist ein wesentliches Element des Rechtsstaats, kann aber mit Einzelfallgerechtigkeit oder materieller Gerechtigkeit in Spannung geraten. Grundgedanke Rechtssicherheit schützt Vertrauen und ermöglicht planbares…
Gerechtigkeit ist ein grundlegender Maßstab für die Bewertung von Recht, Entscheidungen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Sie verlangt, Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches entsprechend seiner Unterschiede zu behandeln. Was gerecht ist, hängt jedoch vom zugrunde gelegten Maßstab ab, etwa Leistung, Bedarf, Freiheit oder Gleichheit. Rechtsphilosophisch ist besonders umstritten, in welchem Verhältnis Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und positives Recht stehen….
Rechtsbegriff bezeichnet die theoretische Bestimmung dessen, was Recht ist und wodurch es sich von Moral, Sitte, Politik und bloßer Machtausübung unterscheidet. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies…
Rechtsrealismus ist eine rechtsphilosophische Strömung, die Recht vor allem anhand seiner tatsächlichen Anwendung, gerichtlichen Praxis und gesellschaftlichen Wirkung untersucht. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies geltendes Recht?…
Naturrecht bezeichnet die Vorstellung, dass über dem gesetzten Recht grundlegende, aus Vernunft, Natur oder menschlicher Würde ableitbare Rechtsmaßstäbe bestehen. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies geltendes Recht?…
Rechtspositivismus ist eine rechtsphilosophische Auffassung, nach der die Geltung des Rechts grundsätzlich von seiner ordnungsgemäßen Setzung und nicht von seiner moralischen Richtigkeit abhängt. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen…
Rechtsphilosophie untersucht die grundlegenden Fragen nach Wesen, Geltung, Zweck und Gerechtigkeit des Rechts sowie sein Verhältnis zu Moral, Staat und Gesellschaft. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies…
Das Vorkaufsrecht der Gemeinde ist das gesetzliche Recht, bei bestimmten Grundstückskaufverträgen anstelle des Käufers in den Kaufvertrag einzutreten. Es besteht nicht flächendeckend, sondern nur in den Fällen der §§ 24 und 25 BauGB. Die Gemeinde darf es grundsätzlich nur ausüben, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt. Ausschlussgründe, ein mögliches Abwendungsrecht des Käufers und das…
Veränderungssperre ist eine gemeindliche Satzung zur Sicherung der Bauleitplanung. Sie kann Bauvorhaben und wertsteigernde Veränderungen vorübergehend beschränken. Einordnung Der Begriff gehört zum Baurecht und Bauplanungsrecht. Beispiel Die rechtliche Bewertung richtet sich nach den konkreten Umständen und den gesetzlichen Voraussetzungen. Häufige Fragen Wo stehen die Regeln? Wichtige Vorschriften enthält das BauGB. Verwandte Begriffe Baugenehmigung, Bauleitplanung, Bebauungsplan…