|

Einfügungsgebot

Einfügungsgebot verlangt im unbeplanten Innenbereich, dass sich ein Vorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubarer Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügt.

Einordnung

Der Begriff gehört zum Bauplanungsrecht und Baurecht.

Beispiel

Die Zulässigkeit eines Vorhabens richtet sich nach den konkreten örtlichen und gesetzlichen Vorgaben.

Häufige Fragen

Wo ist dies geregelt?

Wichtige Regeln stehen im BauGB.

Verwandte Begriffe

Bebauungsplan, Bauleitplanung, Baugenehmigung

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • | |

    Konventionskonforme Auslegung

    Konventionskonforme Auslegung ist die Interpretation innerstaatlicher Rechtsnormen unter Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention und der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Sie soll innerhalb der anerkannten Auslegungsmethoden Ergebnisse ermöglichen, die internationalen Menschenrechtsverpflichtungen entsprechen. In Deutschland vermittelt die EMRK grundsätzlich den Rang eines Bundesgesetzes; zugleich beeinflusst sie die Auslegung der Grundrechte. Die Methode erlaubt keine beliebige…

  • | | |

    Sonderabgabe

    Eine Sonderabgabe ist eine öffentlich-rechtliche Geldleistung, die keine Steuer ist, weil sie eine besondere Finanzierungsverantwortung einer abgrenzbaren Gruppe voraussetzt und regelmäßig gruppennützig verwendet wird. Sie durchbricht die verfassungsrechtliche Grundregel der Finanzierung staatlicher Aufgaben aus allgemeinen Steuermitteln. Deshalb gelten strenge Voraussetzungen: Die belastete Gruppe muss homogen, der Abgabenzweck gruppenspezifisch und die Belastung durch besondere Sachnähe gerechtfertigt…

  • | |

    Verspätetes Vorbringen

    Verspätetes Vorbringen sind Tatsachenbehauptungen, Einwendungen, Beweismittel oder sonstige Angriffs- und Verteidigungsmittel, die eine Partei nicht innerhalb einer gesetzlich oder richterlich bestimmten Frist oder entgegen ihrer allgemeinen Prozessförderungspflicht einführt. Das Vorbringen bleibt nicht automatisch unbeachtet. Das Gericht darf es nur nach den Präklusionsvorschriften der ZPO zurückweisen, insbesondere wenn seine Zulassung den Rechtsstreit verzögern würde und die…

  • |

    Steueranmeldung

    Eine Steueranmeldung ist eine Steuererklärung, in der der Steuerpflichtige die geschuldete Steuer aufgrund gesetzlicher Vorgaben selbst berechnet. Nach § 168 AO steht sie grundsätzlich einer Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung gleich. Führt sie zu einer Herabsetzung der bisher zu entrichtenden Steuer oder zu einer Steuervergütung, tritt diese Wirkung erst mit Zustimmung der Finanzbehörde ein. Die…

  • Verfassungspatriotismus

    Verfassungspatriotismus bezeichnet die politische Identifikation mit freiheitlichen und demokratischen Grundprinzipien der Verfassung statt mit ethnischer Herkunft. Der Begriff gehört zum Staats- und Verfassungsrecht und ordnet das Verhältnis staatlicher Institutionen, gesellschaftlicher Gruppen oder politischer Akteure. Seine Anwendung muss Freiheit, Gleichheit, demokratische Legitimation und staatliche Neutralität miteinander verbinden. Maßgeblich sind das Grundgesetz, ergänzende Gesetze und die Rechtsprechung…

  • | |

    Mandatsrelevanz

    Mandatsrelevanz bedeutet im Wahlprüfungsrecht, dass ein festgestellter Wahlfehler die Verteilung der Parlamentssitze beeinflusst hat oder bei realistischer Betrachtung beeinflusst haben könnte. Sie begrenzt die Rechtsfolgen der Wahlprüfung: Rein formale Verstöße ohne mögliche Auswirkung auf die Zusammensetzung des Parlaments führen regelmäßig nicht zur Ungültigerklärung. Erforderlich ist eine konkrete, nicht nur theoretische Möglichkeit eines anderen Wahlergebnisses. Prüfungsmaßstab…