Internationaler Gerichtshof (IGH)

Der Internationale Gerichtshof, abgekürzt IGH, ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen mit Sitz in Den Haag. Er entscheidet Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten, sofern diese seiner Zuständigkeit zugestimmt haben, und erstattet auf Anfrage bestimmter UN-Organe oder Sonderorganisationen Rechtsgutachten. Einzelpersonen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen können keine Parteien eines streitigen Verfahrens sein. Urteile binden grundsätzlich nur die beteiligten Staaten im konkreten Fall, besitzen aber große Bedeutung für die Entwicklung des Völkerrechts.

Streitige Verfahren

Die Zuständigkeit kann durch besonderen Vertrag, Gerichtsstandsklausel oder allgemeine Unterwerfungserklärung begründet werden. Der IGH wendet insbesondere Verträge, Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze an.

Rechtsgutachten

Gutachten sind grundsätzlich nicht bindend, klären aber wichtige Rechtsfragen autoritativ. Die UN-Generalversammlung und der Sicherheitsrat können zu jeder Rechtsfrage Gutachten anfordern.

Beispiel

Zwei Staaten legen dem IGH aufgrund einer vertraglichen Zuständigkeitsklausel einen Streit über den Verlauf ihrer Seegrenze vor.

Häufige Fragen

Ist der IGH ein Strafgericht?

Nein. Er entscheidet zwischen Staaten. Für individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit ist insbesondere der Internationale Strafgerichtshof zuständig.

Kann ein Staat gegen seinen Willen verklagt werden?

Nur wenn er zuvor einer einschlägigen Zuständigkeit des Gerichts zugestimmt hat.

Verwandte Begriffe

Internationaler Strafgerichtshof, Rechtsgutachten, internationale Streitbeilegung, Staatenverantwortlichkeit, Den Haag.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.