Flüchtlingseigenschaft ist der Schutzstatus für Personen, die wegen Verfolgung aus bestimmten Gründen nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können.
Inhalt
ToggleMaßgeblich sind insbesondere das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
Eine Person macht individuelle politische Verfolgung glaubhaft.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Eine Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft beziehungsweise Benutzung einer Sache regelt. Gesetzliche Grundlage Die Definition steht in § 35 Satz 2 VwVfG. Die Allgemeinverfügung verbindet eine konkrete Regelung mit einer größeren Zahl von Adressaten. Formen Unterschieden werden personenbezogene und sachbezogene…
Straftatbestand: Ein Straftatbestand beschreibt die gesetzlichen Merkmale eines Verhaltens, dessen Verwirklichung grundsätzlich mit Strafe bedroht ist. Einordnung Der Begriff gehört zum deutschen Strafrecht. Ausgangspunkt ist das Strafgesetzbuch; daneben bestehen zahlreiche strafrechtliche Nebengesetze. Prüfung Eine Straftat wird grundsätzlich anhand von Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld geprüft. Zum Tatbestand gehören objektive und subjektive Merkmale. Beispiel Wer eine fremde…
Superrevisionsinstanz ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Bedeutung Die konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab. Beispiel Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft. Verwandte Begriffe Grundrechte, Verfassungsbeschwerde Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Darlehensvertrag ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…
Rechtswegerschöpfung: Bedeutung, Voraussetzungen und Ausnahmen vor einer Verfassungsbeschwerde.
Verbraucher ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…