Superrevisionsinstanz ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
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ToggleDie konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab.
Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft.
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht: Einstweiliger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht ermöglicht vorläufigen gerichtlichen Schutz, bevor das Hauptsacheverfahren abgeschlossen ist. Gesetzliche Grundlage Maßgeblich ist insbesondere §§ 80, 80a und 123 VwGO. Bedeutung Das Institut gehört zum Verwaltungsprozessrecht. Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach der Verwaltungsgerichtsordnung und dem konkreten Rechtsschutzziel. Beispiel Ein Bürger begehrt gerichtlichen Schutz gegen eine Behördenentscheidung…
Tatbestandsmäßigkeit: Tatbestandsmäßigkeit liegt vor, wenn das Verhalten des Täters sämtliche objektiven und subjektiven Merkmale eines Straftatbestands erfüllt. Einordnung Der Begriff gehört zum deutschen Strafrecht. Ausgangspunkt ist das Strafgesetzbuch; daneben bestehen zahlreiche strafrechtliche Nebengesetze. Prüfung Eine Straftat wird grundsätzlich anhand von Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld geprüft. Zum Tatbestand gehören objektive und subjektive Merkmale. Beispiel Wer eine…
Verpflichtungsklage: Die Verpflichtungsklage ist die Klage auf Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts. Gesetzliche Grundlage Maßgeblich ist insbesondere § 42 Abs. 1 VwGO. Bedeutung Das Institut gehört zum Verwaltungsprozessrecht. Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach der Verwaltungsgerichtsordnung und dem konkreten Rechtsschutzziel. Beispiel Ein Bürger begehrt gerichtlichen Schutz gegen eine Behördenentscheidung oder verlangt eine versagte Entscheidung….
Eigentumsvorbehalt ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…
Gutgläubiger Erwerb ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel…
Ungerechtfertigte Bereicherung ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel…