Grundrecht

Grundrecht ist ein verfassungsrechtlich gewährleistetes Recht, das vor allem die Freiheit und Gleichheit des Einzelnen gegenüber der staatlichen Gewalt schützt. Grundrechte sind unmittelbar geltendes Recht und binden Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.

Grundrechte im Grundgesetz

Die Grundrechte stehen vor allem in den Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes. Dazu gehören etwa Menschenwürde, allgemeine Handlungsfreiheit, Gleichheit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Eigentum. Art. 1 Abs. 3 GG ordnet ihre unmittelbare Bindungswirkung an.

Abwehrrechte

Grundrechte schützen den Bürger in erster Linie vor ungerechtfertigten Eingriffen des Staates. Ein staatlicher Eingriff ist nur zulässig, wenn er auf einer verfassungsmäßigen Grundlage beruht und insbesondere verhältnismäßig ist.

Weitere Funktionen

Grundrechte können außerdem Schutzpflichten, Teilhaberechte und Verfahrensgarantien begründen. Sie prägen als objektive Wertentscheidungen die gesamte Rechtsordnung und wirken dadurch auch auf das Verhältnis zwischen Privaten ein.

Prüfung eines Grundrechts

Eine Grundrechtsprüfung untersucht regelmäßig zunächst den persönlichen und sachlichen Schutzbereich. Danach wird geprüft, ob ein Grundrechtseingriff vorliegt und ob dieser durch eine zulässige Grundrechtsschranke verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.

Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte

Neben den eigentlichen Grundrechten nennt Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG grundrechtsgleiche Rechte, etwa den gesetzlichen Richter und das rechtliche Gehör. Auch ihre Verletzung kann mit der Verfassungsbeschwerde gerügt werden.

Häufige Fragen

Gelten Grundrechte nur für Deutsche?

Einige Grundrechte gelten für jedermann, andere sind ihrem Wortlaut nach Deutschenrechte. Unionsrecht und weitere verfassungsrechtliche Maßstäbe können den Schutz ergänzen.

Können sich juristische Personen auf Grundrechte berufen?

Inländische juristische Personen sind nach Art. 19 Abs. 3 GG grundrechtsfähig, soweit das jeweilige Grundrecht seinem Wesen nach auf sie anwendbar ist.

Verwandte Begriffe

• Grundrechtsverletzung
• Grundrechtsträger
• Schutzbereich
• Beschwerdebefugnis

Weiterführende Informationen

• Art. 1 GG
• Das Grundgesetz
• Grundrechte-FAQ

Hinweis: Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.