Allgemeine Rechtslehre

Ausgleichende Gerechtigkeit zielt auf den gerechten Ausgleich zwischen Personen, insbesondere nach Schädigungen oder bei Austauschverhältnissen. Sie fragt, wie ein gestörtes Gleichgewicht durch Ersatz, Rückgabe oder angemessene Gegenleistung wiederhergestellt werden kann. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung…

Gerechtigkeit ist ein grundlegender Maßstab für die Bewertung von Recht, Entscheidungen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Sie verlangt, Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches entsprechend seiner Unterschiede zu behandeln. Was gerecht ist, hängt jedoch vom zugrunde gelegten Maßstab ab, etwa Leistung, Bedarf, Freiheit oder Gleichheit. Rechtsphilosophisch ist besonders umstritten, in welchem Verhältnis Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und positives Recht stehen….

Rechtssicherheit bezeichnet die Verlässlichkeit, Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der Rechtsordnung. Der Bürger soll erkennen können, welche Regeln gelten und welche Rechtsfolgen sein Verhalten auslöst. Dazu dienen klare Normen, Vertrauensschutz, Bestandskraft und Rechtskraft. Rechtssicherheit ist ein wesentliches Element des Rechtsstaats, kann aber mit Einzelfallgerechtigkeit oder materieller Gerechtigkeit in Spannung geraten. Grundgedanke Rechtssicherheit schützt Vertrauen und ermöglicht planbares…

Recht und Moral bezeichnet das Verhältnis zwischen rechtlich verbindlichen Normen und moralischen Maßstäben. Beide ordnen menschliches Verhalten, unterscheiden sich aber in Entstehung, Durchsetzung und Verbindlichkeit. Recht wird institutionell gesetzt und staatlich durchgesetzt; Moral beruht vor allem auf Vorstellungen von richtigem Handeln. Umstritten ist, ob extrem ungerechtes Recht seine Rechtsqualität verlieren kann. Grundgedanke Recht und Moral…

Positives Recht ist das von einer zuständigen Autorität gesetzte oder als Gewohnheitsrecht anerkannte Recht, das in einer bestimmten Rechtsordnung zu einer bestimmten Zeit gilt. Der Begriff grenzt geltendes Recht von bloßen moralischen Forderungen, Naturrecht und rechtspolitischen Vorstellungen ab. Positives Recht umfasst Verfassung, Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen und andere anerkannte Rechtsquellen. Grundgedanke Entscheidend ist die Zugehörigkeit zur…

Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….

Geltung des Rechts bezeichnet die Verbindlichkeit einer Rechtsnorm innerhalb einer Rechtsordnung. Dabei lassen sich rechtliche, soziale und moralische Geltung unterscheiden. Rechtliche Geltung knüpft insbesondere an Zuständigkeit, Verfahren und höherrangiges Recht an; soziale Geltung an tatsächliche Befolgung und Durchsetzung. Die moralische Rechtfertigung einer Norm ist davon begrifflich zu unterscheiden, kann aber ihre Legitimität beeinflussen. Grundgedanke Eine…

Legitimität bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit und Rechtfertigung von Recht, Herrschaft oder staatlichen Entscheidungen. Eine Maßnahme kann legal sein, weil sie den geltenden Regeln entspricht, und dennoch als nicht legitim kritisiert werden. Legitimität kann sich unter anderem auf demokratische Zustimmung, Grundrechte, faire Verfahren, Gemeinwohl und sachliche Gründe stützen. Grundgedanke Legitimität fragt nicht nur nach formaler Geltung, sondern…

Legalität bezeichnet die Übereinstimmung eines Handelns, einer Entscheidung oder staatlichen Maßnahme mit dem geltenden Recht. Im Rechtsstaat ist öffentliche Gewalt an Gesetz und Recht gebunden. Legalität beantwortet damit zunächst die formale und rechtliche Frage, ob Zuständigkeit, Verfahren und materielle Vorgaben eingehalten wurden; sie ist von der weitergehenden Frage nach Legitimität zu unterscheiden. Grundgedanke Legalität ist…

Radbruchsche Formel ist eine rechtsphilosophische Lehre Gustav Radbruchs zum Verhältnis von positivem Recht und Gerechtigkeit. Danach hat gesetztes Recht grundsätzlich Vorrang, selbst wenn es inhaltlich ungerecht oder unzweckmäßig ist. Erreicht der Widerspruch zur Gerechtigkeit jedoch ein unerträgliches Maß oder verleugnet das Gesetz die Gleichheit bewusst, kann es seinen Rechtscharakter verlieren. Grundgedanke Die Formel verbindet Rechtssicherheit…