Die Lex Hortensia ist ein römisches Gesetz aus dem dritten Jahrhundert vor Christus, durch das Beschlüsse der plebejischen Versammlung für das gesamte römische Volk verbindlich wurden. Solche plebiscita konnten damit auch Patrizier binden und wurden hinsichtlich ihrer Rechtswirkung den Volksgesetzen gleichgestellt. Die Regelung gehört zur Geschichte der Ständekämpfe zwischen Plebejern und Patriziern. Sie betraf die…
Die Zwölftafelgesetze sind eine frühe schriftliche Sammlung römischer Rechtsregeln aus der Mitte des fünften Jahrhunderts vor Christus. Nach antiker Überlieferung wurden sie öffentlich zugänglich gemacht und betrafen unter anderem Verfahren, Schulden, Familie, Eigentum und Sanktionen. Die ursprünglichen Tafeln sind nicht erhalten; der Text wird aus späteren Zitaten und Berichten rekonstruiert. Die Sammlung wurde zu einem…
Der Liber Augustalis ist eine 1231 in Melfi erlassene Gesetzessammlung Friedrichs II. für das Königreich Sizilien. Die auch als Konstitutionen von Melfi bezeichnete Sammlung regelte unter anderem königliche Verwaltung, Gerichtsbarkeit, Strafrecht und private Rechtsverhältnisse. Sie verband die Zusammenfassung älterer Normen mit neuen Bestimmungen und stärkte den königlichen Herrschaftsanspruch. Obwohl Friedrich zugleich Kaiser war, handelte es…
Die Virginia Declaration of Rights ist eine am 12. Juni 1776 beschlossene amerikanische Rechtserklärung, die natürliche Rechte und Grundsätze legitimer Staatsgewalt für Virginia formulierte. Der wesentlich von George Mason entworfene Text behandelte unter anderem Freiheit, Eigentum, Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Religionsausübung und Strafverfahrensgarantien. Er beeinflusste spätere amerikanische Freiheitsdokumente. Der allgemeine Anspruch seiner Formulierungen ist jedoch von der…
Die Magna Carta ist eine englische Königsurkunde, die König Johann 1215 unter dem Druck aufständischer Barone gewährte. Sie begrenzte bestimmte königliche Befugnisse, bestätigte ständische Freiheiten und enthielt Regeln für Rechtspflege, Abgaben und Herrschaftsausübung. Ihre ursprünglichen Begünstigten waren vor allem privilegierte Gruppen und freie Männer. Spätere Fassungen und Auslegungen machten sie zu einem Bezugspunkt rechtsstaatlicher Herrschaftsbegrenzung;…
Der Mayflower Compact ist eine 1620 an Bord der Mayflower geschlossene Vereinbarung englischer Siedler zur gemeinsamen politischen Ordnung ihrer künftigen Kolonie. Die Unterzeichner verbanden sich zu einem Gemeinwesen und versprachen Gehorsam gegenüber den für das gemeinsame Wohl zu erlassenden Regeln. Die Vereinbarung diente der Organisation nach der Ankunft außerhalb des vorgesehenen Siedlungsgebiets. Sie gilt als…
Der Habeas Corpus Act ist ein englisches Gesetz von 1679, das den gerichtlichen Schutz gegen bestimmte rechtswidrige Freiheitsentziehungen verstärkte. Es sicherte das bereits zuvor bestehende Verfahren, einen Gefangenen einem Gericht vorzuführen und die Gründe seiner Haft offenzulegen, durch Verfahrenspflichten und Sanktionen gegen Umgehungen. Das Gesetz betraf insbesondere strafrechtlich veranlasste Haft. Es schuf weder erstmals das…
Die Articles of Confederation sind die erste gemeinsame Verfassungsordnung der dreizehn amerikanischen Einzelstaaten, die 1777 beschlossen wurde und nach vollständiger Ratifikation 1781 in Kraft trat. Sie organisierten einen Staatenbund mit einem gemeinsamen Kongress, während die Staaten ihre Souveränität und nicht ausdrücklich übertragenen Befugnisse behielten. Die gemeinsame Ebene verfügte über begrenzte Zuständigkeiten und war finanziell auf…
Die Petition of Right ist eine englische Verfassungsurkunde von 1628, mit der das Parlament gegenüber König Karl I. bestehende Rechtsbindungen bekräftigte. Sie wandte sich insbesondere gegen Abgaben ohne parlamentarische Bewilligung, willkürliche Haft, erzwungene Einquartierung und den unzulässigen Einsatz kriegsrechtlicher Verfahren. Die königliche Zustimmung sollte diese Forderungen rechtlich absichern. Die Urkunde gehört zur Geschichte der Begrenzung…
Die Verfassung von Massachusetts von 1780 ist eine schriftliche Verfassungsordnung des amerikanischen Einzelstaats, die eine Rechtserklärung mit Regeln über Gesetzgebung, Regierung und Gerichte verband. Ihr wesentlich von John Adams geprägter Entwurf wurde durch einen Verfassungskonvent ausgearbeitet und der Bevölkerung zur Zustimmung vorgelegt. Sie enthielt einen ausgeprägten Grundsatz der Gewaltenteilung und eine Erklärung natürlicher Freiheit und…