Bankrecht

Zahlungsdiensterecht regelt die Erbringung und Nutzung bargeldloser Zahlungsdienste wie Überweisungen, Lastschriften, Kartenzahlungen, Zahlungsauslösedienste und Kontoinformationsdienste. Es verbindet zivilrechtliche Vorschriften über das Verhältnis zwischen Nutzer und Zahlungsdienstleister mit öffentlich-rechtlicher Aufsicht über Anbieter. Wesentliche Grundlagen bilden die §§ 675c ff. BGB, das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz und unionsrechtliche Vorgaben. Zentrale Themen sind Autorisierung, Ausführungsfristen, Entgelte, Sicherheit, Erstattung und Haftung. Besonders…

Ein Zahlungsdienstleister ist ein Unternehmen oder Institut, das gewerblich Zahlungsdienste erbringt. Dazu zählen insbesondere Kreditinstitute, E-Geld-Institute, Zahlungsinstitute sowie bestimmte Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdienste. Der Anbieter führt beispielsweise Überweisungen, Lastschriften oder Kartenzahlungen aus und verwaltet Zahlungskonten. Für Zulassung, Organisation und Aufsicht gilt das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz; das Vertragsverhältnis zum Nutzer richtet sich vor allem nach den §§ 675c ff….

Die Kreditkarte ist ein Zahlungsinstrument, mit dem der Karteninhaber bei Akzeptanzstellen bezahlen oder Bargeld abheben kann. Die Umsätze werden je nach Kartenmodell gesammelt später, unmittelbar oder über einen eingeräumten Kreditrahmen abgerechnet. Rechtlich bestehen Beziehungen zwischen Karteninhaber, Kartenherausgeber, Händler und Zahlungsdienstleistern. Maßgeblich sind Zahlungsdienstevertrag, Kartenbedingungen und §§ 675c ff. BGB, insbesondere zu Autorisierung, Sicherheit und Haftung…

Online-Banking bezeichnet die elektronische Nutzung von Bankdienstleistungen über Internetseiten oder Apps. Kunden können insbesondere Kontostände abrufen, Überweisungen erteilen, Daueraufträge verwalten und Vertragsinformationen empfangen. Grundlage sind Giro- und Zahlungsdienstevertrag sowie besondere Online-Banking-Bedingungen. Sicherheitsrechtlich wichtig sind starke Kundenauthentifizierung, Schutz personalisierter Zugangsdaten und unverzügliche Sperranzeige. Bei Phishing, manipulierten Zahlungen oder technischen Fehlern bestimmen die §§ 675c ff. BGB…

Die Bankbürgschaft ist eine Bürgschaft, bei der ein Kreditinstitut gegenüber einem Gläubiger für die Verbindlichkeit eines Kunden einsteht. Zahlt oder leistet der Kunde nicht vertragsgemäß, kann der Begünstigte die Bank unter den vereinbarten Voraussetzungen in Anspruch nehmen. Im Innenverhältnis erhält die Bank regelmäßig einen Avalkreditanspruch auf Vergütung und Rückgriff. Bankbürgschaften sichern häufig Bau-, Liefer-, Miet-…

Der Girovertrag ist der Zahlungsdiensterahmenvertrag zwischen einem Kunden und einem Kreditinstitut über die Führung eines Zahlungskontos. Die Bank verpflichtet sich insbesondere, eingehende Zahlungen gutzuschreiben, Überweisungen und Lastschriften auszuführen sowie Kontoinformationen bereitzustellen. Der Kunde schuldet vereinbarte Entgelte und muss Sicherheits- sowie Mitwirkungspflichten beachten. Für Verbraucher gelten umfangreiche Informations-, Haftungs-, Kündigungs- und Erstattungsregeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs und…

Das Girokonto ist ein auf laufende Verrechnung angelegtes Zahlungskonto, über das der Kontoinhaber bargeldlose Zahlungen empfangen und veranlassen kann. Es dient insbesondere Überweisungen, Lastschriften, Kartenumsätzen, Daueraufträgen und Bargeldverfügungen. Rechtliche Grundlage ist regelmäßig ein Giro- beziehungsweise Zahlungsdiensterahmenvertrag mit einer Bank oder einem anderen Zahlungsdienstleister. Guthaben, eingeräumte Überziehung, Entgelte, Verfügungsberechtigung und Schutz vor nicht autorisierten Zahlungen richten…