Datenschutzrecht

  • |

    Recht auf Vergessenwerden

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Recht auf Vergessenwerden bezeichnet den Anspruch, dass personenbezogene Informationen nach Zeitablauf nicht unbegrenzt leicht auffindbar oder weiterverarbeitet werden. Es vermittelt kein allgemeines Recht, historische Tatsachen vollständig aus der Öffentlichkeit zu entfernen. Vielmehr sind Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Informationsfreiheit, Pressefreiheit und das Interesse an einem zugänglichen Archiv im Einzelfall gegeneinander abzuwägen. Rechtliche Bedeutung Datenschutzrechtlich ist insbesondere Art. 17…

  • |

    Medienprivileg

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Medienprivileg bezeichnet datenschutzrechtliche Sonderregeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten zu journalistischen Zwecken. Sie sollen verhindern, dass allgemeine Datenschutzpflichten die Presse- und Medienfreiheit unverhältnismäßig beschränken. Das Privileg ist keine vollständige Befreiung vom Recht, sondern eine gesetzlich ausgestaltete Abwägung zwischen Datenschutz und freier journalistischer Tätigkeit. Rechtliche Bedeutung Art. 85 DSGVO verpflichtet die Mitgliedstaaten, Datenschutz mit Meinungs- und…

  • |

    Löschungsanspruch

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Löschungsanspruch ist ein Anspruch darauf, bestimmte Daten, Inhalte oder Einträge zu entfernen. Seine Voraussetzungen hängen von der Rechtsgrundlage ab. Er kann sich insbesondere aus Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht, Eigentum, Vertrag oder speziellen Registervorschriften ergeben. Ein allgemeiner Anspruch, jede unerwünschte Information aus dem Internet zu beseitigen, besteht nicht; regelmäßig sind entgegenstehende Rechte und gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu berücksichtigen. Rechtliche…

  • |

    Patientenakte

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Patientenakte ist die in Papierform oder elektronisch geführte Dokumentation einer medizinischen Behandlung. Sie enthält die aus fachlicher Sicht wesentlichen Informationen über Anamnese, Diagnosen, Untersuchungen, Befunde, Therapien, Eingriffe, Wirkungen, Einwilligungen und Aufklärungen. Die Akte unterstützt eine sichere Weiterbehandlung, erfüllt die gesetzliche Dokumentationspflicht und ist zugleich für Beweisfragen sowie die Informations- und Einsichtsrechte des Patienten von…

  • |

    Einsicht in die Patientenakte

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Einsicht in die Patientenakte ist das Recht des Patienten, unverzüglich die vollständige Behandlungsdokumentation einzusehen und Abschriften davon zu verlangen. Das Recht folgt insbesondere aus § 630g BGB und dient der Selbstbestimmung, Transparenz und Prüfung möglicher Ansprüche. Eine Ablehnung kommt nur ausnahmsweise wegen erheblicher therapeutischer Gründe oder entgegenstehender erheblicher Rechte Dritter in Betracht und muss…

  • | |

    Ärztliche Schweigepflicht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die ärztliche Schweigepflicht verpflichtet den Arzt, Geheimnisse des Patienten vertraulich zu behandeln. Geschützt sind nicht nur Diagnosen und Behandlungsdaten, sondern bereits die Tatsache, dass ein Patient ärztliche Hilfe in Anspruch nimmt. Die Pflicht ergibt sich aus dem Behandlungsverhältnis, dem Berufsrecht, dem Datenschutzrecht und § 203 StGB. Sie besteht grundsätzlich auch gegenüber Angehörigen und über den…