Europarecht

Beste verfügbare Techniken sind der wirksamste und fortschrittlichste Entwicklungsstand von Tätigkeiten und Betriebsweisen, der praktisch geeignete Emissionsgrenzwerte und Genehmigungsanforderungen für Industrieanlagen ermöglicht. „Beste“ meint ein hohes Umweltschutzniveau insgesamt, „verfügbar“ die wirtschaftlich und technisch zugängliche Anwendung, „Techniken“ umfassen Technologie, Planung, Betrieb und Stilllegung. Der unionsrechtlich geprägte Maßstab wird durch BVT-Merkblätter und BVT-Schlussfolgerungen konkretisiert. Behörden müssen ihn…

Natura 2000 ist das unionsweite Netz besonders geschützter Gebiete nach der Vogelschutzrichtlinie und der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie. Es umfasst Vogelschutzgebiete und besondere Schutzgebiete zur Erhaltung gefährdeter Lebensraumtypen und Arten. Die Mitgliedstaaten müssen Gebiete auswählen, rechtlich sichern, Verschlechterungen vermeiden und notwendige Erhaltungsmaßnahmen festlegen. Pläne und Projekte mit möglichen erheblichen Beeinträchtigungen bedürfen einer Verträglichkeitsprüfung. Eine Zulassung trotz negativer Prüfung…

Die wasserrechtliche Erlaubnis ist eine behördliche Gestattung, ein Gewässer in einer gesetzlich erlaubnispflichtigen Weise zu benutzen, etwa Wasser zu entnehmen oder Stoffe einzuleiten. Sie verleiht grundsätzlich kein unbeschränktes Recht auf Nutzung und steht unter dem wasserwirtschaftlichen Bewirtschaftungsermessen der Behörde. Voraussetzungen ergeben sich vor allem aus dem Wasserhaushaltsgesetz, ergänzendem Landesrecht und unionsrechtlichen Bewirtschaftungszielen. Erlaubnisse können befristet,…

Ein Umweltschaden ist nach dem Umweltschadensgesetz eine erhebliche Schädigung bestimmter geschützter Arten und natürlicher Lebensräume, Gewässer oder des Bodens. Nicht jede Umweltbeeinträchtigung erfüllt den Begriff; maßgeblich sind gesetzliche Erheblichkeitsschwellen und der jeweilige Ausgangszustand. Verantwortliche berufliche Betreiber müssen drohende Schäden vermeiden, eingetretene Schäden melden, begrenzen und sanieren. Zuständige Behörden können Maßnahmen anordnen und Kosten auferlegen. Das…

Emissionshandel ist ein marktbasiertes Klimaschutzinstrument, das eine zulässige Gesamtmenge bestimmter Treibhausgasemissionen festlegt und handelbare Berechtigungen ausgibt oder versteigert. Betreiber erfasster Anlagen müssen ihre Emissionen überwachen und jährlich eine entsprechende Zahl von Zertifikaten abgeben. Wer Emissionen günstig vermeidet, kann Berechtigungen verkaufen; wer mehr emittiert, muss zukaufen. Das europäische Emissionshandelssystem beruht auf Unionsrecht und wird national umgesetzt….

Kreislaufwirtschaft bezeichnet eine Wirtschafts- und Rechtsordnung, in der Ressourcen möglichst lange genutzt, Abfälle vermieden und Materialien durch Wiederverwendung, Reparatur und Recycling im Kreislauf geführt werden. Rechtlich prägen insbesondere das Kreislaufwirtschaftsgesetz und europäische Abfallvorgaben das System. Die Abfallhierarchie priorisiert Vermeidung vor Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstiger Verwertung und Beseitigung. Erzeuger, Besitzer, Hersteller und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger tragen…